Thüringen: Untersuchungsausschuss beleuchtet Corona-Fehler der Regierung

Der Thüringer Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Maßnahmen während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen. Der Präsident der Landesärztekammer, Hans-Jörg Bittrich, hält diesen Schritt für gerechtfertigt. Ziel des Ausschusses ist es, die politischen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pandemie anhand medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse zu bewerten. Fachleute, darunter anerkannte Virologen, sollen dazu angehört werden, um das Agieren der Landesregierung genau zu beleuchten und die gesetzliche Basis von ergriffenen Maßnahmen zu prüfen. Diese Informationen wurden zunächst von thueringen.de berichtet.

Der vergangene Prozess zur Einsetzung des Gremiums war geprägt von politischen Auseinandersetzungen zwischen der CDU-SPD-BSW-Koalition und der AfD. Diese konkurrierten Anträge mussten letztlich zusammengeführt werden. Bittrich äußert zudem Bedenken, ob ein Ausschuss auf Landesebene alle erforderlichen Aspekte der Pandemie bewerten kann, er sieht dies eher auf Bundesebene angesiedelt. Dennoch soll der Ausschuss darauf abzielen, vermeidbare Fehler in der Handhabung der Krise zu identifizieren und die daraus zu ziehenden Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Herausforderungen während der Pandemie

In den drei Pandemiejahren infizierten sich rund 886.600 Menschen in Thüringen mit SARS-CoV-2, die Zahl der Verstorbenen belief sich auf 8.407. Diese Veranstaltung und die Rolle des Ausschusses sollen nicht nur der Rückschau dienen, sondern auch eine umfassende Aufarbeitung der Ereignisse anstreben. „Es geht um Aufarbeitung und nicht um eine Rückschau“, stellte Stefan Wogawa von der BSW klar. Ein zentrales Anliegen ist es, die Umsetzung maskenbezogener Maßnahmen und die rechtlichen Grundlagen für die Schließungen von Schulen und Kindergärten zu überprüfen. Diese Einrichtungen waren während der Pandemie teils monatelang geschlossen, was vor allem Kinder aus prekären Verhältnissen stark beeinflusste.

Die Pandemie hat auch Schwächen im Gesundheitswesen offenbart, ist im Vergleich zu den Erfahrungen der Fachwelt, die im Rahmen des Gutachtens einfließen sollen, der Bedarf an spezifischen Versicherungen und einem koordinierten Ansatz nach wie vor hoch. Bittrich forderte eine Anpassung von Schulen an potenzielle zukünftige Ausnahmesituationen und legte dar, dass eine stärkere Schwerpunktbildung in der Behandlung schwerkranker COVID-19-Patienten in spezialisierten Kliniken vonnöten sei.

Langfristige Maßnahmen und Empfehlungen

Die von Bittrich geäußerten Bedenken bezüglich eines möglichen „Hauen und Stechen“ unter den Abgeordneten im Ausschuss werfen eine Schattenseite auf die geplante Aufarbeitung. Er mahnt an, dass Kinder und Jugendliche in zukünftigen Pandemien nicht vergessen werden dürfen. Zudem wurde die Notwendigkeit einer baulichen Anpassung von Schulen für den Infektionsschutz nachdrücklich betont. Während der Pandemie waren nicht-pharmakologische Interventionen, wie die Maskenpflicht und die organisatorischen Anpassungen in Schulen, entscheidend, um die Verbreitung des Virus zu kontrollieren.

Diese Maßnahmen werden als Teil eines umfassenden Public Health-Ansatzes betrachtet, der in Deutschland durch das Infektionsschutzgesetz geregelt ist. Maßnahmen, wie die temporären Lockdowns, wurden jedoch nicht einheitlich umgesetzt und ihre langfristige Rechtsgrundlage bleibt umstritten.

Zusammenfassend zeigt die Einrichtung des Untersuchungsausschusses die Ambitionen des Thüringer Landtags, aus den Lehren der Corona-Pandemie zu lernen und eine Verbesserung der Krisenmanagementstrukturen anzustreben. Die Einbeziehung medizinischer und wissenschaftlicher Expertise wird als zentrale Voraussetzung hervorgehoben, um ein tiefergehendes Verständnis der Pandemiebewältigung zu schaffen.