Kampf um Biogas: Thüringen vor dem Anlagensterben!

In Thüringen sind die Biogasanlagen eine wesentliche Quelle für Ökostrom und liefern rund 20 Prozent der gesamten Erzeugung. Jedoch sieht sich die Branche aufgrund geänderter Förderbedingungen ernsthaften Herausforderungen gegenüber. Viele dieser Anlagen, die zwischen 2004 und 2009 errichtet wurden, fallen nach 20 Jahren aus der Förderung. Dies bedeutet, dass sie keine gesetzlich geregelte Vergütung mehr erhalten und oft technische Nachrüstungen erforderlich sind, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat zudem neue Pläne vorgestellt, die laut Kritikern die Biogasbranche in ihrer Existenz gefährden könnten, da viele Anlagen ohne Planungssicherheit stillgelegt werden müssten.

Die Thüringer CDU-Fraktion hat die Sichtweise geäußert, dass Biogas und Bioenergie einen bedeutenden Bestandteil der kommunalen Wärmenetze darstellen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Dies steht jedoch im Widerspruch zu Habecks Politik, die den Abbau von Bioenergie vorschlägt, während er gleichzeitig die Entwicklung kommunaler Wärmeplanungen vorantreibt. Erste Einschätzungen innerhalb der Bioenergiebranche deuten darauf hin, dass die Umsetzung des Regierungsentwurfs im kommenden Jahr zu einem massiven Anlagensterben führen könnte. Thüringer Bundestagsabgeordnete sehen sich veranlasst, gegen den Entwurf der Bundesregierung zu stimmen.

Aktuelle Herausforderungen und Forderungen

In der aktuellen Situation herrscht zudem eine Dunkelflaute, die mit wenig Wind und Sonne einhergeht und hohe Energiepreise verursacht. Fossile Kraftwerke laufen auf Hochtouren, und einige Industriebetriebe mussten aufgrund steigender Preise die Produktion aussetzen. Um diese Problematik anzugehen, hat Habeck kurzfristige Entlastungen beim Strompreis gefordert. Zusätzlich sollen die Netzentgelte mit einem Paket von 5,5 Milliarden Euro subventioniert werden, um den Industriestrompreis zu senken. Wissenschaftler:innen fordern langfristige Änderungen in den Produktionsprozessen diverser Industrien nach der Energiewende, insbesondere in der Stahl- und Chemieindustrie.

Die Kritik am „Biogas-Paket“ des Bundeskabinetts wird laut, da es nach Einschätzung vieler zu einem massiven Anlagensterben führen könnte. Die geforderten Flexibilisierungsanforderungen seien in der kurzen Zeit nicht umsetzbar. Während das Ausschreibungsvolumen von 2025 bis 2028 auf 0,75 Gigawatt angehoben werden soll, fordern Experten eine Übergangslösung zur Anhebung auf insgesamt 1.800 Megawatt. Außerdem wird die Bioenergie in der Kraftwerksstrategie des Bundes nicht ausreichend berücksichtigt. Die Union zeigt sich zwar offen für Verbesserungen in der Biogasbranche, warnt jedoch gleichzeitig vor einem Sterben der Branche ohne notwendige gesetzliche Änderungen.