Schutzräume in Deutschland: Alarmierende Bestandsaufnahme enthüllt Mängel!

Seit dem Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Jahr 2022 müssen europäische Regierungen ihre Verteidigungsstrategien überdenken. Deutschlands Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat betont, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden müsse, was in einer Zeit, in der die transatlantischen Beziehungen zu den USA sich zunehmend verschlechtern, besonders dringlich erscheint. Ein zentrales Thema in dieser Diskussion ist der Schutz der Bevölkerung, für den auch öffentliche Schutzräume vorgesehen sind.

In Deutschland sind jedoch die Gegebenheiten alarmierend. Laut dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) standen ursprünglich etwa 2000 öffentliche Schutzräume zur Verfügung. Aktuell sind jedoch nur noch 579 dieser Räume vorhanden, von denen die meisten weder funktions- noch einsatzbereit sind. In den Landkreisen Görlitz und Bautzen existieren sogar keine bestehenden Schutzräume, da diese nach der Wiedervereinigung nicht in das bestehende Konzept integriert wurden. Das gesamte Land Sachsen sieht sich in dieser Hinsicht in einer prekären Lage, da das Schutzraumkonzept bereits 2007 in Friedenszeiten aufgegeben wurde und somit keine geeigneten Räumlichkeiten mehr vorhanden sind.

Neues Schutzraumkonzept in Arbeit

<pIn Anbetracht der verschärften internationalen Bedrohungslage arbeitet das BKK nun an einem neuen Schutzraumkonzept. In der 221. Sitzung der Innenministerkonferenz im Juni 2024 haben sich Bund und Länder auf wesentliche Grundelemente für ein nationales Schutzraumkonzept verständigt. Die Erstellung dieses Plans erfolgt in einer speziellen Arbeitsgruppe, die die Bundesländer einbezieht.

Die Grundlage für die Arbeitsgruppe bildet das „Gesamtszenario zur Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung“, das von der Bundesregierung im Jahr 2023 entwickelt wurde. Ziel ist es, flächendeckend Selbstschutzräume zu schaffen und die Möglichkeit zum Auf- und Abbau von Hausschutzräumen zu erkunden.

Empfehlungen und Technologien zur Verbesserung

Ein weiteres Ziel ist die Erstellung von Handlungsempfehlungen für die kurzfristige Einrichtung von Selbstschutzräumen, insbesondere in Kellern. Zu den angestrebten Maßnahmen gehört auch die Erfassung von öffentlichen Gebäuden und privaten Immobilien, die als Zufluchtsorte dienen können. Ein Verzeichnis dieser Schutzorte soll erstellt werden, das über Warn- oder Kartendienste abrufbar ist. Zudem könnte eine App entwickelt werden, um den Bürgern den Zugang zu den nächstgelegenen Schutzorten zu erleichtern.

Um das Bewusstsein für die Bedeutung von Schutzräumen zu schärfen und Selbstschutzmöglichkeiten aufzuzeigen, sind Informationskampagnen geplant. Der genaue Zeitrahmen für die Fertigstellung des neuen Konzeptes steht jedoch noch aus.

Die Problematik der Schutzräume ist nicht neu. Während des Zweiten Weltkriegs und bis in die 1980er Jahre wurden zahlreiche Hoch- und Tiefbunker als Luftschutzanlagen errichtet. In den alten Bundesländern gibt es noch rund 2000 öffentliche Schutzraumanlagen. Allerdings ist der Zustand dieser Schutzräume oft unzureichend. Viele von ihnen sind nur begrenzt nutzbar, und einige unterliegen einem baulichen Veränderungsverbot gemäß Paragraph 7 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG).

Die Reaktivierung der noch vorhandenen Schutzräume ist grundsätzlich möglich, hängt jedoch stark vom jeweiligen Schutzniveau ab. Die Auswertung der aktuellen Bestandsaufnahme, die im Mai 2023 abgeschlossen wurde, erfolgt nun in Hinblick auf Empfehlungen für künftige baulich-technische Schutzvorkehrungen.

Im Kontext der** Covid-19-Pandemie** und anderer Krisensituationen bis hin zu potenziellen militärischen Konflikten zeigt sich, wie wichtig es ist, sowohl bauliche Vorbereitungen als auch die Möglichkeit zur schnellen Implementierung von Schutzmaßnahmen im deutschen Raum wiederaufzubauen und zu optimieren.