Die Debatte um die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands wird immer drängender. Moritz Schularick, ein prominenter Ökonom und Präsident des Kiel-Instituts für Weltwirtschaft, hat kürzlich deutlich gemacht, dass die traditionellen Wachstumstreiber wie Autos und Chemie nicht mehr die alleinige Basis für die deutsche Wirtschaft darstellen können. Stattdessen sieht er eine bedeutende Chance in der Aufrüstung, sofern Europa es schafft, sich von der Abhängigkeit der USA zu befreien. Schularick war an einem Forschungspapier beteiligt, das die Notwendigkeit von Investitionen in Aufrüstung und Infrastruktur in Deutschland thematisierte. Trotz der Schaffung neuer finanzieller Möglichkeiten durch eine Grundgesetzänderung und ein Sondervermögen, fließt ein Teil des Geldes in den Staatskonsum statt in Investitionen. Dies könnte langfristig die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands untergraben.
Der Leistungsdruck in Deutschland war laut Schularick nicht hoch genug, um einen notwendigen Wandel zu erzwingen. Das alte Wirtschaftsmodell hat lange Zeit gut funktioniert, doch der Anschluss im digitalen Bereich und in der Hochtechnologie ist längst verloren gegangen. Schularick kritisiert, dass Deutschland den Schritt von der Basis-Chemie zur forschungsintensiven Pharmazeutik nicht vollzogen hat. Er ist überzeugt, dass traditionelle Industrien wie Stahl und Verbrennerautos keine zukünftigen Wachstumstreiber sein werden. Das korporatistische Wirtschaftssystem mit hohen Hürden für Neugründungen behindert zudem Innovationen.
Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur
Schularick sieht in den Investitionen in Sicherheit und Verteidigung die größte Hoffnung für zukünftiges Wachstum. Er betont die Notwendigkeit, Technologien wie autonome Systeme und Künstliche Intelligenz weiterzuentwickeln. Zudem schlägt er vor, dass Europa eine gemeinsame Militärstrategie und geteilte Waffensysteme entwickeln sollte, um die Abhängigkeit von den USA zu verringern. Dies erfordert ein „Team Europa“, um europäische Fähigkeiten zu bündeln und weniger erpressbar gegenüber den USA und China zu werden.
Allerdings gibt es auch kritische Stimmen zu den positiven Auswirkungen von Rüstungsinvestitionen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage festgestellt, dass Aufrüstung nur begrenzte Wachstumsimpulse bietet. EZB-Präsidentin Christine Lagarde äußerte erhebliche Unsicherheiten über die Auswirkungen höherer Verteidigungs- und Infrastrukturausgaben auf Produktion und Inflation. Faktoren wie Umfang, Tempo und Ausgestaltung dieser Ausgaben spielen dabei eine entscheidende Rolle. Während die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen eine positive wirtschaftliche Bilanz von Rüstungsinvestitionen sieht, bleibt die Skepsis bestehen.
Die Herausforderung der militärischen Ausgaben
Die Dringlichkeit der Debatte über die Verteidigungsfähigkeit Europas hat durch den russischen Angriff auf die Ukraine 2022 zugenommen. Viele europäische Länder haben ihre Militärbudgets erhöht, und die EU-Ausgaben für 2024 liegen knapp unter dem NATO-Ziel von 2 Prozent des BIP. Der Kiel Report, der Studien zu den wirtschaftlichen Folgen steigender Militärausgaben analysiert, widerspricht der Annahme, dass höhere Militärausgaben zu Lasten des privaten Konsums gehen. Stattdessen könnte ein Anstieg der Verteidigungsausgaben von 2 Prozent auf 3,5 Prozent des BIP langfristig zusätzliche private Wirtschaftstätigkeit erzeugen.
Um die Effektivität dieser Ausgaben zu maximieren, sollten europäische Regierungen mehr Schulden aufnehmen, um die Mehrausgaben zu finanzieren. Der Kauf von Waffen ist teurer als deren Wartung, und die heimische Produktion könnte technologische Spillover-Effekte und Produktivitätsgewinne generieren. Moritz Schularick betont, dass die nächste Generation von Rüstungstechnologie in Europa wirtschaftliche Auswirkungen über kurzfristige fiskalische Effekte hinaus haben könnte.
Insgesamt wird deutlich, dass die Herausforderungen, vor denen Deutschland und Europa stehen, komplex sind. Es bedarf einer strategischen Neuausrichtung und einer verstärkten Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, um die Abhängigkeiten in der Hochtechnologie und im Finanzsystem zu reduzieren. Weitere Informationen zu diesen Themen finden Sie auch im ausführlichen Bericht des Kiel Instituts, der auf dieser Seite verfügbar ist.