Am 11. Januar 2025 fand in Riesa der Bundesparteitag der AfD statt, der durch umfassende Proteste und Polizeieinsätze geprägt war. Die Spannungen zwischen den Demonstranten und der Polizei führten zu mehreren Zusammenstößen, die den Beginn des Parteitags um zwei Stunden verzögerten. Laut diesachsen.de entsandte die Polizei 2.000 Beamte in die Stadt, um die Sicherheit zu gewährleisten. Während der Demonstrationen wurden mehrere Polizeihubschrauber und Drohnen eingesetzt, um die Lage zu überwachen und zu koordinieren.
Bereits am frühen Morgen war die Situation in Riesa angespannt, jedoch blieb es zunächst ruhig. Polizeikontrollstellen eskortierten Reisebusse mit Teilnehmern der Gegenproteste ins Stadtgebiet. Diese Busse waren von verschiedenen Organisationen gemietet worden, die aktiv gegen die AfD protestieren wollten. Zu den frühen Berichten gehören Blockadeversuche von Demonstranten, die von der Polizei unterbunden wurden. Um 7:00 Uhr verbot die Polizei den Einsatz von Pyrotechnik und warnte vor möglichen Blockaden, bevor gegen 7:50 Uhr auch erste Demonstranten vor Ort eintrafen, um friedlich gegen die AfD zu protestieren. Viele der Protestierenden hatten sich gegen Rassismus, Antisemitismus und für Gleichberechtigung versammelt berichtet MDR.
Proteste und Protestkultur
Die Versammlung unter dem Titel „Solidarität statt Hetze“ zog bis zu 5.000 Teilnehmer an. Der Verein „Say it loud“ aus Leipzig hatte zudem allein zwölf weitere Versammlungen angemeldet. Bernd Oehler, Vorsitzender des Vereins „Buntes Meißen“, äußerte die Notwendigkeit, für eigene Werte einzustehen und warnte vor möglichen gewaltsamen Auseinandersetzungen. Diese Bedenken wurden durch die vorangegangenen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten weiter befeuert.
Die Protestierenden aus Köln und anderen Städten trugen Banner mit Aufschriften, die für Demokratie und Vielfalt eintraten. Ihre Hauptanliegen waren die Bekämpfung von Hass und Diskriminierung. Trotz friedlicher Intentionen gab es immer wieder Auseinandersetzungen, bei denen die Polizei zu physischer Gewalt griff, um die Gegebenheiten zu kontrollieren. Mehrere Verletzte auf beiden Seiten zeugen von der aufgeheizten Atmosphäre vor Ort.
Polizeieinsatz und Herausforderungen
Der riesige Polizeieinsatz, der 2.000 Beamte umfasste, zeigte sich notwendig, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und um die Protestierenden zu ihren angemeldeten Versammlungspunkten zu begleiten. Sechs Polizisten wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt. Trotz aller Bemühungen gelang es den Gegendemonstranten nicht, den Parteitag zu verhindern. Der AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter eröffnete schließlich den Parteitag kurz nach 12 Uhr. Die AfD erklärte, dass die Protestierenden lediglich versuchten, die Veranstaltung zu verzögern.
Die gesamte Wohnstraße in Riesa war stark von Polizeipräsenz geprägt. Viele Geschäfte schlossen aus Sicherheitsgründen vorübergehend, während der Einsatz von Wasserwerfern bereitstand. Die Maßnahmen der Polizei zeigten die Herausforderungen auf, die mit einer solchen Veranstaltung verbunden sind, besonders in einer politisch polarisierenden Zeit.
