TikTok steht vor einer entscheidenden gerichtlichen Auseinandersetzung, die weitreichende Auswirkungen auf den Zugang der Amerikaner zu dieser beliebten Plattform haben könnte. Am Montag, den 16. September, wird TikTok versuchen, vor einem Bundesgericht zu argumentieren, dass ein neues Gesetz, welches die Abspaltung von chinesischem Eigentum vorschreibt, verfassungswidrig ist. Laut dieser Regelung müsste die App, die zu ByteDance gehört, bis Januar 2025 ihren chinesischen Besitz abgeben, andernfalls droht ein Verbot in den USA.
Dieser Fall hat in der politischen Diskussion in den USA für Aufregung gesorgt. Besonders prominent ist die Auffassung von Donald Trump, dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten, der sich gegen ein Verbot der App ausgesprochen hat. Auf der anderen Seite steht der demokratische Präsident Joe Biden, dessen Vizepräsidentin Kamala Harris ebenfalls gegen Trump antreten wird. Biden hat das Gesetz unterzeichnet, das TikTok unter Druck setzt.
Der rechtliche Rahmen und die Folgen
Die Situation wird zusätzlich kompliziert durch die Position von ByteDance, das klarstellt, dass man nicht plant, TikTok zu verkaufen. Diese Entscheidung zwingt die App dazu, sich auf den juristischen Weg zu begeben, wo die Argumentation auf den Schutz der Redefreiheit in den USA fokussiert wird. TikTok betont, dass ein Verbot nicht nur die Anwendung schließen würde, sondern auch die Art und Weise, wie Millionen von Amerikanern kommunizieren.
Ein Verbot könnte auch zu einer schweren diplomatischen Verschärfung zwischen den USA und China führen. Der drei Richter umfassende Senat des US-Gerichtshofs für den DC-Kreis wird die Argumente von TikTok, ByteDance, sowie einer Nutzergruppe anhören. Im Zentrum der Argumente steht der Verstoß gegen die Rechte der freien Meinungsäußerung.
Die Richter des Gerichts werden in den kommenden Wochen oder Monaten über diesen Fall entscheiden. Unabhängig von der Entscheidung ist jedoch zu erwarten, dass der Fall in letzter Instanz den US Supreme Court erreichen wird. TikToks Appell hebt hervor: „Es steht außer Frage: Das Gesetz wird zu einem Shutdown von TikTok bis zum 19. Januar 2025 führen und die Nutzer zum Schweigen bringen, die auf der Plattform kommunizieren.”
Zudem warnt TikTok, selbst im Falle einer Abspaltung würde die App „auf ein Abbild ihrer selbst reduziert, entblößt von der innovativen und ausdrucksvollen Technologie, die für jeden Nutzer maßgeschneiderte Inhalte generiert.” Dabei betont TikTok, dass „die Verfassung auf unserer Seite ist“ und drängt auf ein Gerichtsurteil, das den 170 Millionen amerikanischen Nutzern der Plattform zugutekommt.
Die kommenden Verhandlungen werden mit Spannung verfolgt, da sie das Schicksal einer der am meisten genutzten Social Media Plattformen in den USA bestimmen könnten. Für weitere Informationen zu dieser rechtlichen Auseinandersetzung ist ein umfassender Bericht verfügbar auf www.businesstoday.com.my.