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Mittwoch, 12. Februar 2025

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Proteste gegen die AfD: Zehntausende vereinen sich für Demokratie!

In Suhl fand am 12. Februar 2025 eine Demonstration unter dem Motto „Suhl bleibt hell“ gegen die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) statt. Diese Proteste sind Teil einer landesweiten Mobilisierung, die von Freitag bis Sonntag schätzungsweise 1,4 Millionen Menschen in Deutschland auf die Straße brachte berichtet die Deutsche Welle. Die Proteste konzentrierten sich auf rund 100 Orte, wobei große Kundgebungen in Städten wie Köln, München und Berlin stattfanden.

In Suhl sorgte das Logo des Bundesfamilienministeriums auf den Protestflyern für Empörung. Kritiker hinterfragten dabei die politische Neutralität des Ministeriums, das von Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) geleitet wird. Björn Höcke, der Fraktionschef der AfD, äußerte sich kritisch zur Demonstration und bezeichnete sie als „staatlich subventionierte Gesinnungsindustrie“. Er nannte die Teilnehmer der Proteste eine „Kampfgruppe der Kartellparteien“ und „herbeigefahrene Berufsdemonstranten“.

Umfangreiche Proteste in ganz Deutschland

Während die Demonstration in Suhl stattfand, versammelten sich in Berlin laut Polizeizahlen etwa 100.000 Menschen vor dem Bundestag. In München gab die Polizei an, dass 80.000 Teilnehmer an einem Marsch teilnahmen, obwohl die Organisatoren die Zahl auf 200.000 schätzten, sodass der Marsch aufgrund von Überfüllung abgebrochen werden musste. In Frankfurt nahmen etwa 35.000 Menschen an einem „Demokratie verteidigen“-Marsch teil, die Demonstration verlief friedlich. In Hamburg musste eine große Kundgebung am Freitag vorzeitig beendet werden, mit unterschiedlichen Schätzungen zur Teilnehmerzahl zwischen 50.000 und 80.000.

Die Mobilisierung war eine Reaktion auf einen Bericht des investigativen Mediums Correctiv, der am 10. Januar veröffentlicht wurde. Dieser Bericht deckte auf, dass AfD-Mitglieder sich in Potsdam mit Extremisten getroffen hatten, um Themen wie die Ausweisung von Einwanderern und „nicht assimilierten Bürgern“ zu diskutieren. Auf diesem Treffen waren auch Mitglieder der konservativen Christlich Demokratischen Union (CDU) anwesend. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Plans ihn zur Ausweisung von Einwanderern als „Angriff auf unsere Demokratie“.

Fortwährende Mobilisierung gegen Rechtsextremismus

Die Protestbewegung zeigt eine bemerkenswerte Ausdauer, was selbst Politikwissenschaftler überrascht. In Berlin demonstrierten am vierten Wochenende bereits rund 150.000 Menschen so die Tagesschau. Bürger und Organisationen aus kleineren Städten, wie Krefeld, beteiligten sich ebenfalls an den Protesten. Die Teilnehmer nennen unterschiedliche Gründe für ihr Engagement. Georg Gottwald aus Krefeld plant, politisch aktiver zu werden, während Elisabeth Völlings, Vorsitzende des Flüchtlingsrats Krefeld, die Bedeutung hervorhebt, auch im privaten Umfeld gegen Rechtsextremismus Stellung zu beziehen.

Dieser Trend zeigt, dass die Proteste nicht nur eine kurzfristige Reaktion sind, sondern auch zu einer langfristigen Politisierung der Gesellschaft führen können. Laut ARD-DeutschlandTrend könnte die AfD bei einer kommenden Wahl möglicherweise drei Prozentpunkte verlieren, was auf die Wirksamkeit der aktuellen Protestbewegungen hindeutet. Die Dynamik dieser Bewegungen wird jedoch durch bevorstehende Wahlen beeinflusst, sodass die Mobilisierung auf klare Forderungen und einen gesellschaftlichen Konsens angewiesen ist.

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