In Thüringen ist der Kontakt zwischen Bürgern und Kommunalpolitikern traditionell stark auf persönliche Begegnungen ausgerichtet. Dies zeigt sich nicht zuletzt in der Seltenheit von Online-Sprechstunden der Bürgermeister und Landräte. Insbesondere in ländlichen Regionen wird der persönliche Dialog bevorzugt. Das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen und auch die Städte Gera, Jena und der Landkreis Greiz verzichten größtenteils auf digitale Austauschformate. Dennoch gibt es eine zunehmende Tendenz zu digitalen Angeboten, wie das Erfurter Rathaus bestätigt.
Im September 2024 startete Erfurt digitale Sprechstunden, um einen zusätzlichen Kommunikationskanal zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgern zu schaffen. Der Oberbürgermeister Andreas Horn verfolgt das Ziel, die Interaktion durch Online-Sprechstunden zu verbessern. Diese bieten den Bürgern die Möglichkeit, Fragen über ein Online-Portal oder per E-Mail zu stellen. Es handelt sich dabei um ein neues Format, das parallel zu bereits bestehenden Kontaktmöglichkeiten wie der Bürgerbeauftragten und Einwohneranfragen an den Stadtrat angeboten wird, wie Erfurt berichtet.
Die digitale Sprechstunde in Erfurt
Die erste digitale Sprechstunde illustriert die Herausforderungen und Möglichkeiten dieser neuen Form der Bürgerbeteiligung. Oberbürgermeister Horn wird dabei Fragen aus der Bürgerschaft über das Internet und soziale Medien beantworten. Die Stadtverwaltung plant, dieses Angebot mindestens einmal pro Quartal anzubieten. Themen von allgemeinem Interesse können angesprochen werden, und bei besonderen Schwerpunkten werden möglicherweise thematische Sprechstunden mit den zuständigen Beigeordneten organisiert.
Die Bürger können ihre Fragen ab sofort per E-Mail, über Facebook, Instagram oder die städtische Website einreichen. Der Einsendeschluss für die erste Sprechstunde war am 1. September, und die Anzahl der beantworteten Fragen hängt von den Einsendungen ab. Erfurt beobachtet bereits eine starke Nachfrage: Zu Beginn sind zwei Videos entstanden, die Fragen zu Themen wie Sicherheit, Müll, Straßenverkehr sowie Schulsanierung und Lehrermangel behandelt haben. Dieses digitale Format soll die Möglichkeiten der Bürgerkommunikation erweitern, ohne die traditionellen Kommunikationswege zu ersetzen, wie Antenne Thüringen mitteilt.
Herausforderungen und Chancen der digitalen Partizipation
Trotz des positiven Rückhalts in Erfurt hat die Digitalisierung in ländlichen Regionen noch mit Herausforderungen zu kämpfen. Eine Untersuchung zum Thema digitale Partizipation zeigt, dass ländliche Gebiete oftmals strukturelle Schwierigkeiten wie eine geringe Bevölkerungsdichte und eingeschränkte Mobilität aufweisen. Diese Faktoren erschweren den Zugang zu digitalen Formaten. Dennoch bietet die Digitalisierung Chancen zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge und zur Stärkung des Demokratieverständnisses.
Die Plattform CONSUL, die in mehreren Landkreisen getestet wurde, verdeutlicht dieses Potenzial. Sie ermöglicht es Bürgern, unabhängig von Zeit und Ort an politischen Prozessen teilzunehmen. Durch diese digitale Partizipation sollen Transparenz und Vertrauen in die Politik gefördert sowie ein kontinuierlicher Dialog zwischen Verwaltung und Bürgerschaft etabliert werden. Fraunhofer IESE hebt hervor, dass bei der Implementierung von solchen Tools eine enge Begleitung und Schulung der Verwaltungsmitarbeitenden erforderlich ist, um eine erfolgreiche digitale Teilhabe zu gewährleisten.
Zusammengefasst zeigt sich, dass Thüringen vor einer großen Herausforderung steht, die digitale Teilhabe sowohl in urbanen als auch in ländlichen Gebieten zu fördern. Während die Erfurter Initiative vielversprechende Ansätze aufzeigt, bleibt abzuwarten, wie sich die digitalen Angebote in weiteren Regionen entwickeln und ob sie in den bestehenden kommunikativen Kontext integriert werden können.
