Ein ungewöhnlicher Vorfall am Erfurter Hauptbahnhof sorgte am Mittwochmorgen für Aufregung und führte zu einem Polizeieinsatz. Ein Paar Schuhe, das aus einem der Schließfächer ragte, erregte die Aufmerksamkeit der Beamten, die zunächst von einem Verbrechen ausgingen. Bei der Überprüfung stellte sich jedoch heraus, dass ein 27-jähriger Mann das Schließfach als Schlafplatz nutzte, um der winterlichen Kälte zu entkommen. In der Nacht lagen die Außentemperaturen in Erfurt nur knapp über dem Gefrierpunkt.
Die Polizei weckte den Mann und bat ihn, sich eine andere Übernachtungsmöglichkeit zu suchen, was dieser complied. Unterstützung erhielt er in Form der Aufhebung der vier Euro Schließfachmiete, die ihm normalerweise in Rechnung gestellt worden wäre. Die Polizisten sahen von einer Strafanzeige ab und sorgten somit für eine einvernehmliche und menschliche Lösung des Vorfalls.
Wachsende Obdachlosigkeit
Dieser Vorfall wirft ein Licht auf ein besorgniserregendes Problem in Deutschland: Die Anzahl der obdachlosen Menschen ist in den letzten Jahren signifikant gestiegen. Laut der BAG Wohnungslosenhilfe lebten im Jahr 2018 etwa 678.000 Menschen ohne eine feste Unterkunft, davon rund 41.000 auf der Straße. Dies entspricht einem Anstieg von rund 4,2 % im Vergleich zu 2017. Besonders betroffen sind Familien, vor allem Alleinerziehende und junge Erwachsene. Auch geflüchtete Personen und EU-Bürger in prekären Lebenslagen stellen eine wachsende Gruppe unter den Obdachlosen dar.
Die öffentliche Sicherheit wird durchwachsene Lebensbedingungen der obdachlosen Bevölkerung stark gefährdet. Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, obdachlosen Menschen eine Notunterkunft zu bieten. Dennoch stoßen viele Gemeinden an ihre Leistungsgrenzen, und zahlreiche Städte erfüllen ihre Pflicht zur menschenwürdigen Unterbringung nur unzureichend oder ignorieren grundlegende Rechte und Vorschriften.
Rechtsansprüche und Wohnsituation
Viele obdachlose Menschen können ihren Rechtsanspruch auf Unterbringung anfechten. Dies stärkt ihre Position vor Verwaltungsgerichten. Doch die Lebensbedingungen in Notunterkünften sind häufig prekär. Häufig fehlt es an ausreichend Platz, an gesundheitlich unbedenklichen Bedingungen sowie an grundlegenden Annehmlichkeiten wie abschließbaren Schränken für persönliche Gegenstände. Kommunikation und Quartier können durch hohe Geräuschkulissen und häufige Konflikte beeinträchtigt werden.
Eine besonders anfällige Gruppe innerhalb dieser Gemeinschaft sind Kinder, Frauen mit Gewalterfahrungen und Menschen mit psychischen Erkrankungen. Die Notunterbringung wird oft als kurzfristige Lösung betrachtet, jedoch leben viele Personen Monate oder Jahre in diesen Einrichtungen. Das Fehlen genügend Wohnraums für einkommensschwache Menschen verleiht dem Problem eine anhaltende Dringlichkeit.
Die Situation wird durch die aktuelle gesetzliche Lage weiter kompliziert. Diese regelt nicht umfassend die Unterbringung besonders schutzbedürftiger Menschen und legt keine effektiven Beschwerdemöglichkeiten fest. Verpflichtungen aus Menschenrechtsverträgen, wie dem UN-Sozialpakt, definieren die Anforderungen an eine menschenwürdige Unterbringung, doch die Umsetzung bleibt oft hinter den Erwartungen zurück.
Insgesamt erfordert die Thematik der Obdachlosigkeit in Deutschland dringende Handlungsstrategien, die sich an menschenrechtlichen Verpflichtungen orientieren. Der Koalitionsvertrag sieht bereits Fortschritte vor, darunter einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit und Verbesserungen im Gesundheitssektor, die bald umgesetzt werden könnten. Trotzdem sind viele Menschen, wie der 27-jährige Mann am Erfurter Hauptbahnhof, auf kurzfristige Lösungen wie Schließfächer angewiesen, um mehr Sicherheit und Wärme in ihrem Leben zu finden.
