In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die Partei der Europäischen Linken (EL) als ein stetig wachsendes Bündnis etabliert. Doch anlässlich ihres zwanzigjährigen Bestehens stehen die Zeichen auf Trennung. Eine neue politische Formation, die Allianz der Europäischen Linken für die Menschen und den Planeten, kurz ELA, steht in den Startlöchern. Besondere Aufmerksamkeit erregt dieses neue Bündnis, da prominente Mitgliedsparteien aus Nordeuropa und Frankreich dem bisherigen „Dachverband“ den Rücken kehren. Dies ist ein bedeutender Wendepunkt in der Geschichte der Europäischen Linken.
Der Konflikt, der zur Spaltung geführt hat, wird größtenteils dem Ukraine-Krieg zugeschrieben. Die unterschiedlichen Auffassungen zur NATO haben die Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten verschärft. Im Süden wird die NATO oft als Konflikttreiber angesehen, wohingegen im Norden die Allianz zunehmend als Sicherheitsgarantie betrachtet wird. Diese Divergenz bringt nicht nur politische Differenzen ans Licht, sondern zeigt auch, wie schwer es solcher Art Bündnisse haben, eine gemeinsame Linie zu finden.
Ursache der Spaltung
Die Spaltung erfolgt jedoch nicht nur im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt. Es mangelt auch an der Erkennbarkeit und der praktischen Wirksamkeit der EL. Trotz intensiven Austauschs und der Schaffung von weltweiten Bündnissen durch europäische Foren blieb ein gemeinsames und sichtbares Handeln aus. Diese Schwierigkeiten sind nicht allein der EL anzulasten; sie sind auch der Dynamik und den Interessen der nationalen Parteien geschuldet. Das Fehlen eines klaren Mehrwerts könnte die Effektivität der Europäischen Linken weiter untergraben.
Ein häufig angeführter Vergleich mit der Abspaltung des Wagenknecht-Bündnisses von der Linken in Deutschland greift allerdings zu Kurz. Hier stehen die politischen Strategien der beiden Liaisonen, ELA und EL, bei zentralen Themen weitgehend auf einer Linie. Die tatsächlich besorgniserregende Tendenz könnte eher eine Fragmentierung in der Linken zeigen. Dabei könnten die Schwächen oder Stärken der Linken bei nationalen und europäischen Wahlen eine Rolle spielen, wobei ein Teil der ELA einen erheblichen Anteil jener Elementen aufnimmt, die in der EL nicht weitergeführt werden konnten.
Was bedeutet das für die Zukunft der Europäischen Linken? Die Möglichkeit, dass sich die neue Allianz als stärkere Kraft etabliert, ist gegeben, wenn sie es schafft, die aktuellen Herausforderungen anzunehmen und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Der gescheiterte Versuch der EL, über den nationalen Tellerrand hinauszuschauen, könnte der Anstoß für eine Effizienzsteigerung innerhalb der neuen ELA sein.
Diese Entwicklung ist nicht nur für die Europäische Linke von Bedeutung, sondern wirft auch einen Schatten über die gesamte linke Politlandschaft Europas. Die Spaltung könnte dazu führen, dass sich die Kräfte der Linken aufteilen und ihre kollektive Stärke verringert wird. Insbesondere in Zeiten globaler Krisen wie der aktuellen geopolitischen Lage sind vereinte Stimmen unerlässlich, um den Herausforderungen entgegenzutreten.