Die deutsche Bundespolizei hat am Montag mit Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze begonnen, um die innere Sicherheit zu erhöhen und die irreguläre Migration zu bekämpfen. Diese Maßnahme könnte viele Reisende betreffen, jedoch betonte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt, dass die Kontrollen so gestaltet sind, dass sie die Reisenden möglichst wenig stören. Statt ständiger Kontrollen, wie sie während der Europameisterschaft stattfanden, werden lediglich Stichproben durchgeführt. Darüber hinaus sollen auch an der Nord- und Ostsee Kontrollen stattfinden.
Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, die der CDU angehört, äußerte sich positiv zu diesen Maßnahmen. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur bezeichnete sie die Grenzkontrollen als „richtigen Schritt”, um die innere Sicherheit in Anbetracht der aktuellen Lage zu stärken und die irreguläre Migration einzudämmen. Dies wird insbesondere als sinnvoll erachtet in Bezug auf Gebiete, in denen Schwerpunktrouten der irregulären Migration beobachtet werden.
Schwerpunktsetzung bei den Kontrollen
Die Ministerin betonte jedoch auch die Notwendigkeit einer zeitnahen Überprüfung der durchgeführten Kontrollen. Ihrer Meinung nach könnte es sinnvoll sein, gezielt Schwerpunkte bei den Kontrollen zu setzen, um die Effektivität zu erhöhen. „Die Zeit der Kontrollen muss darüber hinaus genutzt werden, um wirkungsvolle Änderungen im Bereich der Zuwanderung umzusetzen, damit langfristig der irreguläre Zuzug begrenzt wird“, sagte Sütterlin-Waack.
Die Bundespolizei hat klargemacht, dass die Kontrollen in einem regionalen Kontext stattfinden, was bedeutet, dass besonders betroffene Gebiete priorisiert werden, aber nicht strikt und universell auf alle Reisenden ausgeweitet werden. Diese Herangehensweise zielt darauf ab, das Gleichgewicht zwischen Sicherheitsmaßnahmen und der Reisefreiheit der Bürger zu wahren.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die anstehenden Kontrollen sowohl als Prävention gegen irreguläre Migration als auch zum Schutz der inneren Sicherheit dienen sollen. Die Diskussion um die Schwerpunkte und die Flexibilität der Kontrollen ist essenziell, um einen bestmöglichen Ansatz für diese Herausforderung zu finden. Während die Kontrollen beginnen, bleibt abzuwarten, wie effektiv und notwendig sie sich in der Praxis erweisen werden, wie berichtet.