Die Stadt Zwickau steht vor einer finanziellen Herausforderung, die sich in einem Defizit von 39,9 Millionen Euro manifestiert. Diese negative Entwicklung zwingt die Stadtverwaltung, drastische Einsparungen vorzunehmen. Um in Zukunft besser wirtschaften zu können, plant das Rathaus unter anderem, Reinigungsarbeiten an Straßen und Schulen seltener durchzuführen und das beliebte jährliche Stadtfest ab 2026 nur noch alle zwei Jahre stattfinden zu lassen. Dies berichtet die Freie Presse.
Die nächste Stadtratssitzung steht vor der Tür und wird sich auf finanzielle Themen konzentrieren. Am Donnerstag wird zudem der neue Haushalt präsentiert. Die Prognosen zeigen keine Besserung: Für 2026 wird ein Defizit von 28,8 Millionen Euro erwartet. Dies ist ein Alarmzeichen, das auf die gravierenden finanziellen Schwierigkeiten der Stadt hinweist.
Ursachen des Defizits
Die Ursachen für das erhebliche Defizit sind vielfältig. Steigende Personal- und Sachkosten belasten den städtischen Haushalt massiv. Im Vergleich zu den vorherigen Jahren haben Inflation und eine schwache Wachstumsdynamik zur Ausweitung der finanziellen Probleme geführt. Dies wird auch durch eine Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes untermauert, die einen starken Rückgang des kommunalen Finanzierungssaldos dokumentiert, von einem Überschuss von 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2022 zu einem Defizit von 6,8 Milliarden Euro im Jahr 2023. Diese besorgniserregende Entwicklung findet seinen Widerhall in der Aussage von Verena Göppert vom Deutschen Städtetag, die warnt, dass hohe Defizite ohne eine nachhaltige Verbesserung der Finanzausstattung durch Bund und Länder unvermeidbar sind, wie die Statistik Kommunalfinanzen 2023 zeigt.
Im Kontext dieser Herausforderungen plant die Stadtverwaltung ein Haushaltsstrukturkonzept, um systematisch Einsparpotenziale zu identifizieren. Zwickaus Oberbürgermeisterin Constance Arndt hat bereits unterstrichen, wie wichtig diese Einsparungen sind, um die Attraktivität der Stadt zu gewährleisten. Für das Stadtfest und das Historische Marktreiben fallen jährlich hohe Kosten an, die ebenfalls von der Stadt bekanntgegeben wurden. Jedes der Feste verursacht Ausgaben von rund 500.000 Euro.
Ausblick auf die nächsten Jahre
Der Planungszeitraum bis 2029 deutet darauf hin, dass die Stadt vor erheblichen Defiziten steht, die nicht mehr ausgeglichen werden können. Das jährliche Haushaltsvolumen von Zwickau bewegt sich zwischen 250 und 260 Millionen Euro, wobei ein strukturelles Defizit von etwa 15 Millionen Euro pro Jahr vorhergesagt wird. Dies zeigt, wie drängend die finanzielle Situation der Stadt ist und welche Maßnahmen schnellstmöglich ergriffen werden müssen.
Die kommenden Entscheidungen des Stadtrates und die in Aussicht gestellten Maßnahmen werden entscheidend dafür sein, wie Zwickau auf die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen reagieren kann. Die Sorgen um die Finanzen sind nicht nur lokal, sondern spiegeln eine bundesweite Problematik wider, die die Funktionsfähigkeit vieler Kommunen gefährdet.
