Am 12. Februar 2025 vergibt die Stadt Dresden erstmals den Titel „Verstoß des Monats“. Ziel dieser Initiative ist es, auf Verkehrsverstöße, insbesondere Geschwindigkeitsüberschreitungen, aufmerksam zu machen. Der erste „Verstoß des Monats“ betrifft einen Audi-Fahrer, der in der Dorotheenstraße im Stadtteil Strehlen mit 96 km/h geblitzt wurde – eine erhebliche Überschreitung der erlaubten 30 km/h. Diese Geschwindigkeitsüberschreitung stellt mehr als das Dreifache des geltenden Tempolimits dar.
Die Konsequenzen für den Audi-Fahrer sind drastisch. Er muss mit einem Bußgeld von 1.400 Euro rechnen, zudem wird ihm für drei Monate der Führerschein entzogen. Zusätzlich erhält er zwei Punkte in Flensburg. Im Vergleich dazu zeigt ein Blick auf die Schweiz, dass dort ähnliche Vergehen als Straftat angesehen werden können und mit bis zu vier Jahren Gefängnis und mindestens zwei Jahren Führerscheinentzug bestraft werden können. Diese gravierenden Unterschiede in den rechtlichen Rahmenbedingungen verdeutlichen die strengen Maßnahmen, die in anderen Ländern gelten, was die Dresdner Initiative umso relevanter macht.
Ziel der Initiative
Stadtsprecher Daniel Heine betont, dass der „Verstoß des Monats“ regelmäßige Veröffentlichungen nach sich ziehen wird. Ziel der Veröffentlichung ist es, der Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Reflexion und Diskussion über Geschwindigkeitsverstöße zu bieten. Ein besonderer Aspekt dieser Initiative ist der Datenschutz: Gesichter und Kennzeichen der Betroffenen werden vor der Veröffentlichung unkenntlich gemacht.
In den sozialen Medien stößt diese Initiative auf großes Interesse. Viele Nutzer fordern sogar strengere Strafen für Geschwindigkeitsübertretungen. Die Stadt Dresden stellt klar, dass es nicht um bloße Bloßstellung der Verkehrssünder geht, sondern um eine präventive Wirkung sowie um die Schärfung des Bewusstseins für die Gefahren zu hoher Geschwindigkeiten.
Rechtslage und Bußgelder
Die Rechtsprechung in Deutschland sieht für Geschwindigkeitsübertretungen verschiedene Strafen vor. Gemäß den geltenden Bußgeldtabellen wird ein Bußgeld von bis zu 1.400 Euro fällig, wenn die Geschwindigkeitsübertretung mehr als 70 km/h beträgt. Zudem können Punkte in Flensburg und Fahrverbote zur Anwendung kommen. Bei Verstößen von 21 km/h und mehr innerorts erhält der Fahrer mindestens einen Punkt und kann mit einem Fahrverbot rechnen, wenn er innerhalb eines Jahres erneut auffällig wird.
Die Bußgeldstelle für Geschwindigkeitsüberschreitungen zeigt, dass die Strafen je nach Ortsteile variieren. Beispielsweise gilt für innerörtliche Überschreitungen ab 31 km/h ein Bußgeld von 160 Euro und zwei Punkten in Flensburg. Eine Verwaltungsgebühr von mindestens 28,50 Euro kommt bei Überschreitungen ab 16 km/h hinzu, was die finanziellen Konsequenzen für Verkehrssünder erheblich erhöht.
Verstöße mit dem Lkw über 3,5 Tonnen können außerdem zu noch schwereren Strafen führen. Im internationalen Vergleich wird auch deutlich, dass Regelungen und Sanktionen in anderen Ländern schärfer ausfallen können, insbesondere in der EU. Bußgelder aus anderen EU-Ländern können in Deutschland durchgesetzt werden, was den Druck auf Verkehrsteilnehmer erhöht, die Verkehrsregeln strikt zu befolgen.
