In Dresden wird ein neues Landesausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber eingerichtet. Untergebracht werden die Personen in einer bestehenden Aufnahmeeinrichtung in der Stauffenbergallee 2b. Wie tagesschau.de berichtet, soll der Betriebsstart des Zentrums am 1. Juni 2025 erfolgen. Zu Beginn sind die Kapazitäten auf 20 bis 30 Personen ausgelegt, vorrangig Männer, deren Rückführung kurzfristig realisiert werden kann.
Das Ziel des sächsischen Vorhabens ist eine schnellere und effektivere Durchführung von Abschiebungen. Innenminister Armin Schuster (CDU) hebt hervor, dass durch die Konzentration abgelehnter Asylbewerber in einem spezifischen Zentrum die Kommunen entlastet werden sollen. Zudem wird die Erfolgsquote bei Abschiebungen gesteigert, da diese nicht mehr in den sächsischen Kommunen verteilt werden, sondern im neuen Ausreisezentrum untergebracht werden, wie saechsische.de mitteilt.
Details zum Zentrum und zum Aufbau
Der Umbau der Aufnahmeeinrichtung in der Stauffenbergallee hat bereits begonnen, mit einer Fertigstellung des Zentrums bis Juni 2024. Im Verlauf der Zeit soll die Kapazität auf 100 bis 120 Personen erhöht werden. Dies stellt einen signifikanten Schritt in der sächsischen Asylpolitik dar, um Herausforderungen in der Abschiebepraxis anzugehen.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen geben vor, dass Menschen mit abgelehntem Asylantrag Deutschland innerhalb einer festgelegten Frist verlassen müssen. Bei Nichteinhaltung und ohne Duldungsgründe folgt eine Abschiebung durch die zuständige Ausländerbehörde. bpb.de zeigt auf, dass die Abschiebungen in Deutschland im Jahr 2024 insgesamt 66.751 betragen haben, was den höchsten Wert seit 2016 darstellt.
Aktuelle Abschiebungszahlen und -entwicklungen
Im Jahr 2023 wurden 16.430 Menschen abgeschoben, während 20.084 Personen im Jahr 2024 aus Deutschland ausreisten. Die am häufigsten abgeschobenen Personen stammten aus Ländern wie Georgien, der Türkei, Afghanistan sowie Nordmazedonien und dem Irak. Auch Minderjährige waren von den Abschiebungen betroffen: 2024 waren es 3.687, was einen Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren darstellt.
Abschiebungen stellen eine komplexe Herausforderung dar, da sie von verschiedenen Behörden koordiniert werden. Die Bundesländer arbeiten hierbei in Kooperation mit der Landes- und Bundespolizei. In den letzten Jahren fand der Großteil der Abschiebungen in Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg statt.
Das neue Landesausreisezentrum in Dresden ist ein Schritt, um die aktuell hohen Zahlen der Rückführungen zu managen und den Druck auf die bestehenden Asylsysteme zu verringern. Die Landesregierung erhofft sich durch diese Maßnahme eine klarere Struktur im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern.
