Am 7. Februar 2025 hat Oberbürgermeister Sven Schulze den Haushaltsentwurf für die Jahre 2025 und 2026 präsentiert. Im Rahmen der Stadtratssitzung wurde deutlich, dass die finanzielle Lage der Stadt Chemnitz angespannt ist. Der Ergebnishaushalt weist für den Zeitraum von 2025 bis 2029 jährliche Fehlbeträge zwischen 60 Millionen Euro und 160 Millionen Euro aus. Insgesamt fehlen bis Ende des Jahrzehnts mehr als 600 Millionen Euro, um die Anforderungen der Stadt zu erfüllen.
Die Ursachen für diese prekäre finanzielle Situation sind vielfältig. Neben höheren Kosten für soziale Hilfen und Jugendhilfe sind auch steigende Bau- und Dienstleistungskosten, allgemeine Preissteigerungen sowie deutlich höhere Personalkosten durch Tarifabschlüsse und den erforderlichen Stellenaufbau zu verzeichnen. Zudem belasten die gestiegenen Energiekosten und die höheren Zuschüsse an städtische Unternehmen die Ausgaben der Stadt. Diese Entwicklungen sind nicht nur auf Chemnitz beschränkt, sondern betreffen auch andere Städte in Sachsen, wie Dresden und die Regionen Mittelsachsen und Erzgebirge.
Kürzungen im Kulturbereich
Besonders betroffen von den finanziellen Engpässen sind die freien Träger der Kultur in Chemnitz. Laut einem Bericht von MDR sieht der Haushaltsentwurf Kürzungen in Höhe von 800.000 Euro vor. Damit wird auf das Niveau von 2021/2022 zurückgegriffen. Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky hat erklärt, dass die fehlende Summe in den Vorjahren vom Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt wurde.
Die freischaffenden Kulturschaffenden stehen aufgrund der zurückgehenden finanziellen Mittel vor ernsthaften Herausforderungen. Sonderzahlungen, die zur Milderung von Auswirkungen der Inflation, den Nachwirkungen der Corona-Pandemie sowie gestiegenen Personal- und Energiekosten bereitgestellt wurden, sind nicht mehr gesichert. Ruscheinsky plant jedoch, den Austausch und die Vernetzung mit Kulturakteuren zu verstärken, um diese schwierige Phase zu bewältigen.
Reaktionen und Finanzierungshoffnungen
In diesem Zusammenhang äußerte sich Stefan Schmidtke, Programmgeschäftsführer der Kulturhauptstadt gGmbH, besorgt über die Situation der Kulturprojekte. Gemeinsam mit seinem Team suche er das Gespräch mit von den Kürzungen bedrohten Partnern, um Absagen von Projekten zu verhindern. Insgesamt wird die Notwendigkeit, alternative Finanzierungsquellen zu erschließen, betont. Dazu zählen beispielsweise der Zugang zu Stiftungen, anderen Förderträgern sowie die Umstrukturierung von Eigenmitteln.
Die Landes- und Bundespolitik steht in der Kritik, da die Unterstützung für die Kommunen in diesen herausfordernden Zeiten als unzureichend empfunden wird. Die Stadtverwaltung sieht sich daher gezwungen, ihre Einnahmen und Ausgaben kritisch zu hinterfragen. Die Forderung nach einem gerechten Ausgleich für mehrere übertragene Aufgaben und eine faire Verteilung der finanziellen Lasten wird laut und deutlich erhoben.
Die städtischen Finanzen stehen vor großen Herausforderungen, während die Kultur in Chemnitz um ihre Zukunft ringt. Der Haushaltsentwurf 2025/2026 beinhaltet dennoch unverzichtbare Maßnahmen in Bereichen wie Sport-, Kulturförderung, Sozial- und Jugendhilfe, Gesundheitsfürsorge sowie Grünpflege. Trotz der Sparzwänge werden die Vorschläge als vertretbar erachtet, auch wenn der Ausblick auf eine zeitnahe und auskömmliche Finanzierung der Kommunen als unrealistisch eingeschätzt wird.
In Anbetracht dieser Umstände gewinnt der kulturelle Sektor in Deutschland an Bedeutung, was auch im Kulturfinanzbericht 2024 deutlich wird. Diese Publikation bietet wertvolle Einblicke in die öffentliche Finanzierung von Kultur und kulturnahen Bereichen und verdeutlicht die Notwendigkeit einer soliden finanziellen Basis für die kulturelle Entwicklung in den kommenden Jahren. Spannende Zeiten stehen bevor, die sowohl Herausforderung als auch Gelegenheit beinhalten könnten.
