Im vergangenen Jahr wurden aus Sachsen-Anhalt insgesamt 535 Menschen abgeschoben, wie das Innenministerium in Magdeburg berichtete. Dies entspricht einem Anstieg von fast 200 gegenüber 2022. Trotz dieser Zahlen konnten viele geplante Abschiebungen nicht realisiert werden, was eine Vielzahl von Ursachen hat.
Seit Jahresbeginn sind bis Ende August 886 Abschiebungsvorhaben gescheitert. Dies bedeutet jedoch nicht automatisch, dass 886 Personen nicht ins Ausland zurückgeführt werden konnten, da manche Fälle mehrfach in den Statistiken auftauchen können. Zudem sind auch freiwillige Ausreisen und vorzeitige Stornierungen dieser Verfahren in den Gesamtzahlen enthalten.
Gründe für gescheiterte Abschiebungen
Von Januar bis August 2024 sind etwa 60 Menschen selbstständig aus Sachsen-Anhalt ausgereist, was einen wesentlichen Teil der nicht durchgeführten Rückführungen erklärt. Weitere Gründe beziehen sich auf organisatorische Probleme, die in rund 200 Fällen auftraten. Außerdem können Ablehnungen durch Bundesbehörden, Fluggesellschaften oder sogar Transit- und Zielländer hinzugezählt werden, die in etwa 120 Fällen eine Rolle spielten. Das Innenministerium stellte fest, dass in der Regel erst durchgeführte Abschiebungsmaßnahmen nicht im Voraus angekündigt werden, weshalb betroffene Personen häufig nicht angetroffen werden konnten. In diesem Jahr war dies in etwa 375 Fällen so.
Abschiebehaftanstalt für Sachsen-Anhalt
In Fällen, in denen Fluchtgefahr besteht, haben Gerichte die Möglichkeit, eine Abschiebehaft anzuordnen. Diese Personen dürfen nicht in regulären Haftanstalten untergebracht werden, sondern müssen in speziellen Einrichtungen, sogenannten Abschiebegefängnissen, untergebracht werden. Sachsen-Anhalt plant derzeit den Bau einer eigenen Abschiebehaftanstalt in Volkstedt, gelegen im Kreis Mansfeld-Südharz, um diesem Bedarf besser gerecht zu werden.
Die Hintergründe der Abschiebungen und der gescheiterten Rückführungen sind vielschichtig und beinhalten legales, organisatorisches sowie praktisches Versagen. Die Situation bleibt herausfordernd, sowohl für die Behörden als auch für die betroffenen Personen selbst.
dpa, MDR (Cynthia Seidel)