Der Konflikt in der Ukraine hat in Deutschland zu einem drastischen Umdenken in Sachen Verteidigung geführt. Der Begriff der Aufrüstung, der lange Zeit als negativ betrachtet wurde, ist nun wieder gesellschaftsfähig geworden. Doch wirft sich die Frage auf, wie schnell eine echte Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit erreicht werden kann. Während bereits 2022 unter Kanzler Scholz die „Zeitenwende“ proklamiert wurde, bleibt es seitdem fraglich, ob diese auch in der Praxis wahrgenommen wird.
Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sollte nicht nur dafür sorgen, dass Deutschland seinen NATO-Verpflichtungen nachkommt, sondern auch die Wehrfähigkeit nachhaltig verbessern. Es ist jedoch zu vermerken, dass dieses Geld bereits verplant ist. Ein besorgniserregendes Szenario zeichnet sich ab: Sollte die Regierung den Verteidigungshaushalt nicht erheblich anheben, droht bis 2028 ein erneuter Rückstand.
Kritik an der Verteidigungsstrategie
Die CDU hat in den letzten Monaten mehrfach bemängelt, dass die Regierung die Herausforderungen in der Verteidigung nicht ausreichend erkennt. Themen wie die Nachwuchsgewinnung und die Finanzierung der Bundeswehr stellen die Politik vor hohe Hürden. Besonders die Beschaffungsorganisation wird als langsam und bürokratisch kritisiert, was eine zeitnahe Umsetzung der notwendigen Maßnahmen erschwert.
Auf der aktuellen Rüstungskonferenz RüNet in Koblenz, die auch als Austragungsort des Bundesamtes für Ausrüstung fungiert, treffen sich Vertreter der Rüstungsindustrie, um über notwendige Rationalisierungen zu diskutieren. Die Konferenz hat sich dem Motto „Rüstung aus dem Regal“ verschrieben, was darauf abzielt, dass Armeen und Hersteller von weniger komplexen und zeitaufwendigen Beschaffungsprozessen profitieren würden. Ein rascherer Zugang zu marktverfügbaren Produkten ist hier das Hauptziel.
Anliegen der Industrie
Die Verteidigungsindustrie fordert von der Bundesregierung, verbindliche Verträge abzuschließen, um Planungssicherheit zu gewährleisten. Thomas Gottschild, Geschäftsführer der MBDA GmbH, beschreibt die aktuellen Beschaffungsprozesse zwar als beschleunigt, warnt jedoch zugleich, dass die Industrie für eine reibungslose Produktion einen konstanten Fluss an Aufträgen benötige. Das hürdenreiche gesetzliche Rahmenwerk erschwert derzeit diese notwendigen Schritte.
Vizeadmiral Carsten Stawitzki vom Bundesministerium der Verteidigung sieht die Rüstungskonferenz in Koblenz als wichtigen Schritt, um den Austausch zwischen Streitkräften und Industrie zu fördern. Die verstärkte Zusammenarbeit soll helfen, den notwendigen Transformationsprozess zu gestalten. Dabei hebt er die Bedeutung von enger öffentlicher und privater Kooperation hervor, um die Verteidigungsziele effektiv und effizient zu erreichen.
Stärkung der heimischen Industrie
Ein zentrales Anliegen ist die Stärkung der heimischen Produktionskapazitäten, um die Abhängigkeit von internationalen Lieferketten zu reduzieren. Gottschild betont die Notwendigkeit einer Grundlastfinanzierung, die es der Industrie ermöglicht, neue Technologien zu entwickeln und bestehende Produktionslinien aufrechtzuerhalten. Das ist entscheidend, um in einem sich ständig wandelnden globalen Sicherheitsumfeld wettbewerbsfähig zu bleiben.
Die Diskussion über die Rüstungsaufträge zeigt auch, dass es neben der Industrie auch eine ehrliche Reflexion über die Anforderungen gibt. Der Verteidigungsexperte Ralph D. Thiele bezeichnet die aktuelle Stimmung als aufbruchstimmend, obwohl er realistisch bleibt hinsichtlich der Herausforderungen, die solche Projekte mit sich bringen. Die Implementierung effizienter Systeme, wie etwa die Entwicklung einer Luftverteidigung, wird noch Jahre in Anspruch nehmen.
Die Erhöhung der Truppenstärke bleibt eine dringende Herausforderung. Derzeit besteht die Bundeswehr aus 180.000 Soldaten, wobei die Regierung plant, bis 2031 eine Anzahl von 203.000 zu erreichen. Um dies zu realisieren, müssten jährlich mindestens 3.000 neue Kräfte eingestellt werden. Das Kabinett hat deshalb ein Gesetz verabschiedet, das die Bezahlung der Soldaten verbessern soll, um die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern.
Die Rüstungsdiskussion birgt auch eine gewisse Besorgnis. Thiele weist darauf hin, dass die gegenwärtige Diskussion um einen starken militärischen Einsatz unbegründete Ängste schüren kann. Die Notwendigkeit, in Technologiefortschritt zu investieren, bleibt jedoch bestehen, ohne dass Deutschland sein vollkommenes Bruttosozialprodukt in die Rüstung stecken muss. Das Ziel solle sein, hochwertige Technologie zu einem angemessenen Preis zu erwerben, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.