Nach dem tragischen mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag in Solingen, der drei Menschenleben forderte, hat die viel diskutierte Äußerung von Saskia Esken, der Vorsitzenden der SPD, für reichlich Gesprächsstoff gesorgt. In einer Talkshow hatte sie zunächst gesagt, man könne aus dem Vorfall nicht viel lernen, da der Täter nicht polizeibekannt war und somit nicht unter Beobachtung stand. Diese Aussage stieß auf heftige Kritik, was Esken nun dazu veranlasst hat, ihre Bemerkung zu relativieren.
„Das war sicher keine kluge und richtige Aussage“, äußerte Esken in einem Interview mit dem Fernsehsender Welt. Sie fügte hinzu, dass wir aus diesem Anschlag und ähnlichen Vorfällen, die möglicherweise noch geplant sind, lernen müssen. Insbesondere betonte sie die Notwendigkeit, den Islamismus sowie die Bedrohung durch islamistischen Terror ernster zu nehmen als bislang.
Kritik und Widerspruch
In der besagten ARD-Sendung „Caren Miosga“ hatte Esken die Meinung vertreten, dass der Anschlag nicht viel Lehrstoff böte. Ihre Aussage führte nicht nur in der politischen Landschaft zu Widerspruch, sondern auch zum Unmut der Öffentlichkeit. Kritiker argumentierten, dass es gerade in solch sensiblen Zeiten unerlässlich sei, aus tragischen Ereignissen eine Lehre zu ziehen und verstärkte Maßnahmen zu fordern, um islamistische Gefahren frühzeitig zu erkennen.
Im Zusammenhang mit ihrem Positionswechsel verwies Esken auch auf ein bereits bestehendes Maßnahmenpaket der Bundesregierung, das darauf abzielt, eine engere Zusammenarbeit mit der Opposition sowie den Landesregierungen zu fördern. Die SPD-Vorsitzende machte deutlich, dass in der aktuellen Diskussion um innere Sicherheit und Terrorbekämpfung ein gemeinsames Handeln unabdingbar sei. „Wir wollen jetzt mit der Opposition von CDU/CSU und den Ländern in die Beratung gehen“, sagte sie.
Ein zentraler Punkt in Eskens Reaktion ist auch der Ausbau von Kontrollen im Internet. In der heutigen digitalen Welt finden oft gefährliche Kommunikation und Radikalisierung auf Online-Plattformen statt. Daher hält sie es für entscheidend, hier verstärkt Aufklärungs- und Präventionsarbeit zu leisten. Esken forderte, die Aktivitäten im Netz genauer unter die Lupe zu nehmen, um das Ausbreiten von extremistischen Ansichten und Ansätzen zu verhindern.
Obwohl ihre ursprüngliche Äußerung auf viel Kritik stieß, hat Esken mit der Korrektur ihrer eigenen Worte den ersten Schritt gemacht, um die ernsthaften Herausforderungen im Umgang mit islamistischem Terror anzuerkennen und die Verantwortung, die Politik dafür trägt, hervorzuheben.