Braunschweig (dpa) – Der Prozess wegen der Dieselaffäre von Volkswagen hat einen weiteren bedeutenden Schritt erreicht: Martin Winterkorn, der ehemalige Vorstandschef des Unternehmens, ist vor dem Landgericht Braunschweig erschienen. Kurz vor dem Beginn der Verhandlungen gab der 77-Jährige Pressevertretern die Möglichkeit, Fotos zu machen, wobei man ihm anmerkte, dass er gesundheitlich angeschlagen wirkte. Als er nach seinem Befinden befragt wurde, äußerte er: „Heute geht es mir ganz gut.“ Dennoch warf sein Gang, der leicht hinkte, Fragen zu seinem Gesundheitszustand auf, der in den letzten Wochen immer wieder für Diskussionen sorgte und die Möglichkeit eines Prozessstartes in Zweifel zog.
Im Rahmen des Verfahrens sieht sich Winterkorn schwerwiegenden Vorwürfen gegenüber. Ihm wird gewerbsmäßiger Betrug, Marktmanipulation und uneidliche Falschaussage vorgeworfen. Die rechtlichen Auseinandersetzungen sind alles andere als einfach und werden in den kommenden Monaten bis September 2025 stattfinden, mit nahezu 90 angesetzten Gerichtsterminen. An diesem ersten Verhandlungstag konzentriert sich das Gericht zunächst auf die Verlesung der umfangreichen Anklageschriften, die zu zwei der Vorwürfe jeweils mehr als 600 Seiten umfassen. Für die wichtigsten Punkte der Anklage rechnet das Gericht mit jeweils zwei Stunden Vortrag.
Der Hintergrund der Affäre
Die Dieselgate-Affäre, die im September 2015 durch die Untersuchungen amerikanischer Umweltbehörden und Wissenschaftler ans Licht kam, führte nicht nur zur Absetzung Winterkorns, sondern auch zu einem massiven Vertrauensverlust in Volkswagen und die Automobilbranche insgesamt. Winterkorn hatte mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung für den Skandal übernommen, bestritt jedoch jegliches strafrechtlich relevante Verhalten. Im deutschen Rechtssystem gilt die Unschuldsvermutung; das heißt, Winterkorn muss sich nicht nur vor Gericht behaupten, sondern auch die Möglichkeit der rechtlichen Entlastung nutzen.
Die Vorwürfe sind tiefgreifend und enorm komplex. Der sogenannte „Dieselskandal“ betraf nicht nur den Konzern Volkswagen selbst, sondern zog auch zahlreiche andere Automobilhersteller in den Strudel der Ermittlungen, da es um die Manipulation von Abgaswerten ging. Der Prozess vor dem Landgericht Braunschweig stellt somit einen wegweisenden Moment in der Geschichte von Volkswagen dar und könnte weitreichende Konsequenzen für die betroffenen Personen und das Unternehmen haben.
Die kommenden Gerichtsverhandlungen werden mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, sowohl von der juristischen Fachwelt als auch von der Öffentlichkeit. Der Ausgang könnte nicht nur für Winterkorn, sondern auch für die künftigen Praktiken der Automobilindustrie von Bedeutung sein. Die Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften und der Schutz von Verbraucherinteressen stehen nun im Fokus der rechtlichen Auseinandersetzungen. Damit stellt sich auch die Frage, welche Lehren aus diesem Skandal gezogen werden und ob derartige Vorfälle in Zukunft verhindert werden können.