Washington – In einer dramatischen Wendung im Vorfeld der kommenden Präsidentschaftswahlen in den USA hat der frühere Präsident Donald Trump am Dienstag über die sozialen Medien gefordert, Wahlbetrüger mit dem vollen Gewicht des Gesetzes zu bestrafen. Diese Warnung richtete sich an alle, die seiner Meinung nach 2020 gegen die Wahlregeln verstoßen haben, als er gegen den heutigen Präsidenten Joe Biden verloren hat. Trump, der seine Niederlage nie akzeptiert hat, versprach, dass er, im Falle eines Wahlsieges, eine rigorose Verfolgung der mutmaßlichen Betrüger anstreben werde.
Seine Aussage, die er auf Truth Social und X (ehemals Twitter) verbreitete, impliziert, dass er bei einer Rückkehr ins Weiße Haus die rechtlichen Maßnahmen verschärfen würde, um der Justiz „Verderbtheit“ entgegenzuwirken. «Wenn ich gewinne, werden die Leute, die betrogen haben, mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden», schrieb Trump und deutete an, dass lange Haftstrafen erwartet werden könnten. Dies wirft Fragen über die Integrität des Wahlprozesses auf und veranschaulicht seine anhaltende Überzeugung, dass die Wahl 2020 nicht fair verlaufen sei.
Behauptungen ohne Substanz
In seinen Kommentaren macht Trump die Demokraten für das angebliche Chaos bei den letzten Wahlen verantwortlich. Er bezeichnete deren Verhalten als «zügellos» und behauptete, die Vorfälle von 2020 seien eine «Schande für das Land» gewesen. Trotz der zahlreichen Gerichtsverfahren, die diese Vorwürfe als substanzlos abwiesen, bleibt Trump an seiner Sichtweise fest. Dies könnte ein Zeichen dafür sein, dass er weiterhin mit ähnlichen Anklagen vor und nach der Wahl 2024 operieren könnte.
Die Wahlen im kommenden November sind entscheidend für Trump, der gegen Kamala Harris, die derzeitige Vizepräsidentin, antreten will. Er kündigte an, dass die Wahl 2024 unter «strengster professioneller Beobachtung» stehen werde, um sicherzustellen, dass keine illegitimen Aktivitäten stattfinden. Diese Aussagen scheinen nicht nur eine Einschüchterung, sondern auch eine Mobilisierung seiner Unterstützer zu sein, die bereit sein dürften, gegen jede Form von vermeintlichem Betrug aktiv zu werden.
Trump hat die Debatte über Wahlbetrug zu einem zentralen Element seiner Kampagne gemacht. Die Aura der Unsicherheit, die er um den Wahlprozess erzeugt, könnte potenziell Auswirkungen auf die Wähler haben, die möglicherweise beunruhigt sind über die Fairness der Wahlen. Ob Trumps Ankündigung realistische Konsequenzen haben kann, bleibt abzuwarten, doch seine Rhetorik zeigt, dass er fest entschlossen ist, die Kontrolle über den Narrativ zu behalten.