Eriwan, die Hauptstadt Armeniens, steht erneut im Fokus internationaler Entwicklungen, denn der Regierungschef Nikol Paschinjan hat in einer aktuellen Äußerung scharfe Kritik an dem von Russland geführten Militärbündnis Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) geübt. Paschinjan betont, dass die Mitgliedschaft Armeniens in der OVKS nicht nur eingefroren wurde, weil die Sicherheitsverpflichtungen nicht eingehalten werden, sondern auch, weil das Bündnis tatsächlich eine Bedrohung für Armenien darstellt. Diese Aussagen stellte er gegenüber der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress klar.
Im Februar diesen Jahres hatte Armenien, nach der Niederlage im Konflikt um Bergkarabach, die Mitgliedschaft im Bündnis auf Eis gelegt. Paschinjan erklärte, dass die Probleme mit der OVKS bereits seit zwei Jahren bestehen und dass auf die grundlegenden Sicherheitsfragen, die Armenien aufwarf, keine zufriedenstellenden Antworten gegeben wurden. Die anhaltende Untätigkeit würde dazu führen, dass sich Armenien immer weiter von der Militärallianz entfernen wolle, was die Wahrscheinlichkeit einer endgültigen Abkehr als hoch einstufte.
Russland – einst der Beschützer Armeniens
Nach dem Zerfall der Sowjetunion war Armenien einer der Gründungsstaaten des 1992 in Moskau ins Leben gerufenen Militärbündnisses. Russland galt lange Zeit als eine Art Schutzmacht, insbesondere im Konflikt mit dem Nachbarland Aserbaidschan. Unter der Führung von Paschinjan, der eine westlich orientierte Politik verfolgt, haben sich jedoch die Beziehungen zwischen Äriwan und Moskau abgekühlt. In den letzten bewaffneten Auseinandersetzungen um die Region Bergkarabach zeigte sich Russland passiv, obwohl russische Truppen vor Ort waren. Im letzten Herbst flohen während der Angriffe Aserbaidschans über 100.000 ethnische Armenier aus Bergkarabach, während Russland sich auf andere Konflikte konzentriert hatte, insbesondere im Ukraine-Krieg.
Zusätzlich zu den Spannungen mit Russland kamen im Juni diplomatische Verstimmungen zwischen Armenien und Belarus auf, die sich Mitglieder der OVKS sind. Diese Probleme wurden durch Äußerungen von Belarus‘ Machthaber Alexander Lukaschenko provoziert, der Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach unterstützte. Dies führte dazu, dass beide Seiten ihre Botschafter abberiefen.
Die Beziehungen zwischen Armenien und dem OVKS, die einst stark waren, stehen nun auf der Kippe. Paschinjan hat deutlich gemacht, dass die Unzufriedenheit mit dem Bündnis und der Wahrnehmung der eigenen Sicherheit in Armenien zu einem Wandel der internationalen Ausrichtung führen könnte. Mehr Details zu dieser kritischen Situation sind in einem Bericht auf www.lippewelle.de nachzulesen.