Das Hauptzollamt Dortmund hat am 12. November 2024 das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe ins Visier genommen. Mit fast 100 Zöllnerinnen und Zöllnern wurden umfassende Prüfungen in Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen durchgeführt. Diese Kontrollen waren Teil einer großangelegten bundesweiten Aktion zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, an der auch die Europäische Arbeitsbehörde ELA beteiligt war.
Im Rahmen dieser Kontrolle wurden rund 261 Personen zur ihrer Beschäftigung befragt und in insgesamt sechs Unternehmen die Geschäftsunterlagen durchleuchtet. Wie Presseportal.de berichtete, ergaben sich dabei 59 Verdachtsfälle auf mögliche Mindestlohnverstöße. Die Prüfungen zeigten zudem Anhaltspunkte für Beitragsvorenthaltung in 16 Fällen und Hinweise auf nicht genehmigte Beschäftigungen in sechs weiteren Fällen.
Verdachtsfälle im Rahmen der Zollkontrollen
Die tatsächlichen Kontrollen waren ein eindringliches Signal: 34 Fälle wurden aufgrund des Verdachts auf Mindestlohnverstöße vermerkt, wobei die meisten in Gelsenkirchen (14) und Dortmund (6) entdeckt wurden. Auch die Sozialversicherungsbeiträge standen im Fokus, wobei das Hauptzollamt Dortmund mit 10 Fällen führend war. Die Überprüfung war nicht nur eine Routineangelegenheit, sondern ein entscheidender Schritt zur Wahrung des gesetzlichen Mindestlohns und zur Bekämpfung von Leistungsbetrug. Hierbei wurden in 7 Fällen Hinweise auf Leistungsmissbrauch festgestellt, wobei einige Arbeitnehmer ihre Einstellung nicht gemeldet hatten.
Schritt für Schritt gegen Schwarzarbeit
Diese bundesweiten Kontrollen, die regelmäßig stattfinden, sind keine Neuheit, sondern Teil des engagierten Kampfes des Zolls gegen illegale Beschäftigung und unfaire Wettbewerbbedingungen. Aus den Berichten geht hervor, dass die Zöllner mit einer starken Präsenz in besonders betroffenen Branchen kräftig aufgerüstet sind. Freenet.de berichtete, dass insgesamt 110 Mitarbeiter eingesetzt wurden, um die Einhaltung des Gesetzes zu überwachen und somit die verschiedenen Formen der Schwarzarbeit aufzudecken. Die kontinuierlichen Prüfungen reflektieren das feststeckende Engagement des Zolls, um sicherzustellen, dass alle Arbeitnehmer die Rechte und den Schutz erhalten, die ihnen gesetzlich zustehen.
Die Erkenntnisse aus diesen Kontrollen und die anschließenden Ermittlungen sind erst der Anfang. Die Zöllner stehen bereit, umgehegte Verstöße vor den Kadi zu bringen und die Einhaltung der Gesetze nachhaltig zu sichern. Hierbei spielt auch der Aspekt der Fairness im Wettbewerb eine entscheidende Rolle, der durch diese regulatorischen Maßnahmen kontinuierlich gestärkt werden soll.
