Am 12. November 2024 kam es in Hamburg zu einer umfassenden Zollkontrolle, die die Beschäftigungsverhältnisse im Transport- und Logistiksektor ins Visier nahm. Diese großangelegte Aktion, durchgeführt von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Hamburg, wurde an verschiedenen Kontrollstellen, darunter die Rastanlagen Hamburg-Moorfleet und Harburger Berge, umgesetzt. Dabei standen die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns sowie die sozialversicherungsrechtlichen Anmeldepflichten im Fokus. Wie Presseportal berichtete, waren an der Kontrolle insgesamt 80 Zöllnerinnen und Zöllner beteiligt, die zusätzlich von Kolleginnen und Kollegen aus anderen Abteilungen unterstützt wurden.
Zusätzlich zu den Hamburger Zöllnern waren auch 75 Kontrollkräfte aus Düsseldorf und Wuppertal aktiv. Diese operierten auf den Autobahnen A3 und A59 und zogen Fahrer aus dem Verkehr, um die Einhaltung der arbeitsrechtlichen Vorschriften zu überprüfen, wie Transport Online feststellte. Das Team arbeitete eng mit der Polizei zusammen, um sicherzustellen, dass die Anmeldungen zur Sozialversicherung und die Zahlung des Mindestlohns ordnungsgemäß erfolgen.
Ergebnisse der Kontrollen
Die Zöllner befragten im Rahmen der Prüfung insgesamt 122 Personen, wobei in 50 Fällen weiterführende Ermittlungen erforderlich sind. Dazu zählen unter anderem 16 mögliche Verstöße gegen die Mindestlohnvorschriften sowie 15 Fälle, bei denen Arbeitsentgelt nicht gezahlt wurde. Dies zeigt, dass es im Transportsektor viele Ungereimtheiten gibt, die dringend auferlegt werden müssen.
Die Nachermittlungen erfolgen, indem die vor Ort gesammelten Daten der Beschäftigten mit den Lohn- und Finanzunterlagen der jeweiligen Unternehmen abgeglichen werden. Hierbei wird eng mit anderen Behörden und der Rentenversicherung zusammengearbeitet, um vollständige Transparenz zu gewährleisten.
Systematische Prüfungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit
Der Zoll leistet durch seine intensiven Prüfungen einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme und der Einnahmen des Staates. Die Maßnahmen sind nicht nur zur Verhinderung von Schwarzarbeit gedacht, sondern auch zur Schaffung fairer Bedingungen im Arbeitsmarkt. Diese Kontrollen sind entweder stichprobenartig oder umfassend und betreffen alle Beschäftigten eines Arbeitgebers. Insbesondere in Branchen, die häufig von Schwarzarbeit betroffen sind, wird das gesamte Jahr über mit einem verstärkten Personaleinsatz auf bundesweite sowie regionale Prüfungen gesetzt.
Die Ergebnisse dieser Kontrollen belegen die Notwendigkeit, weiterhin wachsam gegenüber möglichen Verstößen zu sein. Der Zoll bleibt somit ein wichtiger Akteur im Kampf gegen illegale Beschäftigung und zur Wahrung von Arbeitnehmerrechten.
