Angesichts der am Montag anstehenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen betont Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Wichtigkeit einer flexiblen Durchführung dieser Maßnahmen. Ziel ist es, die Bevölkerung in Grenzregionen sowie Pendler und Unternehmen so wenig wie möglich zu belasten. Faeser erklärte, dass diese Handhabung in enger Abstimmung mit den Nachbarländern erfolgen solle.
Die Ministerin erläuterte, dass die Kontrollen dazu dienen würden, irreguläre Migration zu verringern, Schleusernetzwerke zu unterbinden und kriminelle Aktivitäten frühzeitig zu erkennen. Ein weiterer Aspekt der Kontrollen, die nun auch die Grenzen zu den Benelux-Staaten, Dänemark und Frankreich betreffen, ist die Möglichkeit, unerlaubt einreisende Personen effektiv zurückzuweisen.
Flexible Kontrollen zur Bekämpfung von Kriminalität
Das Bundesinnenministerium stellte klar, dass die Bundespolizei bei der Durchführung der Kontrollen flexibel vorgehen wird. Dies bedeutet, dass keine flächendeckenden Überprüfungen stattfinden, sondern gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und zur Begrenzung irregulärer Migration erfolgen.
Betroffene Reisende sowie Grenzpendler sind aufgefordert, stets einen Personalausweis oder Reisepass zur Hand zu haben, da dies bei Grenzübertritten ohnehin vorgeschrieben ist. Für Bürgerinnen und Bürger aus Drittstaaten ist es wichtig sicherzustellen, dass sie die notwendigen Einreisevoraussetzungen erfüllen, beispielsweise durch ein gültiges Visum, wo dies erforderlich ist.
Bereits an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz gab es bisher stationäre Kontrollen. Diese wurden bereits Mitte Oktober 2023 ausgeweitet, wodurch rund 52.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und etwa 30.000 Personen zurückgewiesen wurden. Häufig geschah dies, weil die vorgelegten Reisedokumente ungenügend oder ungültig waren. Faeser wies darauf hin, dass außerdem ein merklicher Rückgang bei den Asylsuchenden zu verzeichnen sei, was möglicherweise auch auf andere Maßnahmen zurückzuführen ist.
Die Situation bleibt dynamisch, und es bleibt abzuwarten, wie sich diese Kontrollen auf den Alltag der Menschen in den betroffenen Regionen auswirken werden. Für eine detaillierte Betrachtung des Themas ist der Artikel auf www.stern.de zu empfehlen.