In Niedersachsen haben in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages die neuen Grenzkontrollen zu den Niederlanden begonnen. Diese Maßnahme wurde bereits vorab angekündigt und sieht vor, dass zusätzliche Beamte der Bundespolizei im Einsatz sind, um Einreisende nach Deutschland zu überprüfen. Die Kontrollen sind sowohl auf der Autobahn A 30 in Bad Bentheim, der A 280 bei Bunde als auch auf der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf (in der Nähe von Meppen) eingerichtet worden.
Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtete, dass die Kontrollstelle an der A 280 bereits von weitem sichtbar war. Zu Beginn wurden nur vereinzelt Fahrzeuge kontrolliert; die meisten dieser Autos gehörten Berufspendlern, die für die Kontrollen Verständnis zeigten und geduldig auf die Überprüfung warteten.
Erweiterte Maßnahmen und Bahnverkehr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gab letzter Woche die Anordnung heraus, dass ab Montag stationäre Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen durchgeführt werden. Dies betrifft nicht nur die Grenze zu den Niederlanden, sondern auch die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, Luxemburg und Österreich. Bisher gibt es bereits Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz.
Zusätzlich zu den Kontrollen an den Straßen wird auch der grenzüberschreitende Bahnverkehr verstärkt überprüft. Die Bundespolizei teilte mit, dass sie Bestrebungen unternimmt, die Auswirkungen auf Pendler und den Warenverkehr möglichst gering zu halten. Es gilt zu beachten, dass Grenzkontrollen im Schengen-Raum traditionell nicht vorgesehen sind, da dieser Raum für die erleichterte Bewegungsfreiheit von Personen unterzeichnet wurde.
Bislang gab es keine Berichte über Staus oder erhebliche Verkehrsbehinderungen infolge der neuen Kontrollen in Niedersachsen. Konkrete Zahlen darüber, wie viele Fahrzeuge und Personen einer Kontrolle unterzogen wurden, stehen bisher noch aus.
Diese Maßnahmen sind Teil eines umfassenderen Ansatzes zur Sicherheit und Überwachung an den Grenzen, wobei die Kontrolle von Personen und Waren in Zeiten zunehmender Migration und sicherheitspolitischer Herausforderungen neu bewertet wird. Wie www.sueddeutsche.de berichtet, bleibt abzuwarten, wie sich diese Kontrollen langfristig auf den grenzüberschreitenden Verkehr auswirken werden.