Saarbrücken – Inmitten der politischen Turbulenzen, die durch den Bruch der Ampelregierung ausgelöst wurden, zeigt sich die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot, optimistisch hinsichtlich der Zukunft der Digitalisierung an Schulen. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur äußerte sie: „Die Rahmenbedingungen sind durch die aktuelle politische Lage nicht einfacher geworden, aber ich bin zuversichtlich, dass wir einen gemeinsamen Weg finden können.“ Diese positive Einstellung basiert auf einem kürzlichen Treffen mit dem neuen Bundesbildungsminister Cem Özdemir, bei dem der Minister die bisherigen Fortschritte in der digitalen Bildung gewürdigt hat, wie Radio Hochstift berichtete.
Streichert-Clivot betont die Dringlichkeit eines neuen Digitalpakts, um die bereits getätigten Investitionen in die digitale Infrastruktur der Schulen nicht nur zu sichern, sondern auch auszubauen. „Ich sehe eine hohe Bereitschaft aller Beteiligten, die Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0 konstruktiv und schnell zu einem guten Ziel zu führen“, fügte sie hinzu. Die nächste Sitzung der Bildungsministerkonferenz im Dezember wird eine wichtige Gelegenheit sein, um die Gespräche voranzutreiben.
Streit um die Finanzierung
Der Konflikt zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung der Digitalisierung an Schulen zieht sich bereits seit Monaten hin. Der erste Digitalpakt, der im Mai auslief, sah vor, dass der Bund 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellte, was 90 Prozent der Kosten für digitale Geräte wie Laptops und interaktive Tafeln abdeckte. Nun plant die Bundesregierung, maximal noch 50 Prozent zu finanzieren, was die Länder als unzureichend empfinden. „Für mich ist klar: Wir brauchen dringend einen Digitalpakt 2.0“, so Streichert-Clivot.
Die KMK-Präsidentin hebt hervor, dass die digitale Bildung nicht nur eine technische Herausforderung darstellt, sondern auch eine soziale Dimension hat. „Wir müssen die digitale Spaltung dringend schließen und sicherstellen, dass kein junger Mensch zurückbleibt“, betont sie. Die Gefahr, Rückschritte in der Digitalisierung zu machen, sei real, wenn die Investitionen nicht fortgesetzt werden.
Ein Lichtblick für die digitale Zukunft
Die aktuelle Situation könnte sich als Wendepunkt erweisen, wenn die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern erfolgreich verlaufen. Streichert-Clivot ist überzeugt, dass die konstruktive Haltung von Minister Özdemir ein positives Signal für die kommenden Gespräche ist. „Diese Haltung war ein guter Auftakt für weitere anstehende Gespräche und Verhandlungen über einen Digitalpakt 2.0“, so die saarländische Bildungsministerin.
Die Notwendigkeit eines neuen Digitalpakts ist unbestritten, und die KMK-Präsidentin fordert alle Beteiligten auf, die Chancen zu nutzen, um die digitale Bildung in Deutschland voranzubringen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die politischen Differenzen die Zukunft unserer Kinder gefährden“, schließt sie.
