19h30, le 31 août 2024
Um in Frankreich die Zunahme von gefährlichen Straßenvergehen wie urbanen Rodéos und Verkehrsverstößen zu stoppen, ist es an der Zeit, über geeignete Maßnahmen nachzudenken. In Licht tragischer Vorfälle, wie dem Tod von Éric Comyn nach einem Verkehrsdelikt und dem schrecklichen Unglück, bei dem ein kleines Mädchen von einem motorisierten Zweirad überfahren wurde, sehen sich viele Bürger und Experten dringenden Handlungsbedarf gegenüber. Obwohl die Gesetze bereits drakonische Strafen vorsehen, bleibt die Frage, warum diese Vorschriften nicht ausreichend durchgesetzt werden, um eine tatsächliche Veränderung zu bewirken.
Es gibt bereits spezifische Strafen im französischen Strafgesetz, die von einem bis zu fünf Jahren Gefängnis für urbane Rodéos und bis zu zwei Jahren für das Verweigern der Anhaltung reichen. In der Realität jedoch werden diese Strafen meist nicht in vollem Umfang umgesetzt. Viele verurteilte Täter entkommen einer Haftstrafe und kommen stattdessen mit einem elektronischen Fußfessel-System davon. Dies führt zu der drängenden Frage: Wie lässt sich die Gesetzeslage verschärfen, um echten Fortschritt zu erzielen?
Der Ruf nach härteren Maßnahmen
Antoine Régley, ein engagierter Anwalt und Autor des Buches „Drames sur la route, combat contre l’injustice“, äußert klare Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Konsequenzen für Verkehrsdelikte. Er argumentiert, dass eine Pflicht zur Beschlagnahme von Fahrzeugen für alle, die sich einer Weigerung zur Anhaltung schuldig machen, unbedingt notwendig ist. Momentan ist die Beschlagnahme nur eine Möglichkeit und trägt dazu bei, dass viele Rechtsbrecher weiterhin fahrende Vergehen begehen können.
Ein kritischer Punkt, den Régley anführt, ist die bestehende Regelung der Fahrerlaubnis. Zurzeit ist es möglich, ein Fahrzeug auch dann zu führen, wenn einem die Fahrerlaubnis entzogen wurde, solange es sich um ein kleines Fahrzeug wie einen 50ccm-Scooter handelt. Um dem entgegenzuwirken, schlägt Régley vor, eine generelle Fahrverbot zu verhängen, das alle motorisierten Fahrzeuge einschließt. Damit könnte ein wirksamerer Schutz vor weiteren Verstößen geschaffen werden.
Die Zahlen bestätigen, dass die Bekämpfung von urbanen Rodéos und Weigerungen zur Anhaltung bereits an Fahrt aufgenommen hat. Zwischen 2009 und 2022 hat sich die Zahl der Festnahmen für wilde Rodéos verdoppelt. Auch die Gesetzgebung wurde reformiert, sodass Personen, die solche Taten in sozialen Netzwerken fördern, rechtlich belangt werden können. Trotzdem bleibt unklar, warum diese Vorschriften so selten zur Anwendung kommen und nur in wenigen Fällen tatsächlich zu einer Verurteilung führen.