Gestern Nachmittag hat Ferda Ataman, die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, in einer Pressekonferenz strikte Maßnahmen gegen Diskriminierung und Hass gefordert. Sie betonte, dass in den letzten Jahren rechtspopulistische, rechtsextreme und antifeministische Bewegungen in Deutschland und Europa an Einfluss gewonnen haben. „Damit geht einher, dass extrem rechte und menschenfeindliche Positionen zunehmend Eingang in öffentliche Debatten finden,“ erklärte Ataman.
In Bezug auf digitaler Gewalt wies Ataman auf die zunehmenden Herausforderungen hin. Digitale Gewalt umfasst unter anderem Hassrede, also beleidigende oder herabwürdigende Äußerungen im Internet. „Nach Daten des Statistischen Bundesamtes haben in den ersten drei Monaten des Jahres 2023 rund 15,8 Millionen Internetnutzer*innen Hassrede im Netz wahrgenommen. Das zeigt, wie viele Menschen davon negativ betroffen sind,“ so Ataman. Sie kritisierte die hohen Hürden bei der Verfolgung solcher Vergehen und forderte ein schnelleres Handeln der Bundesregierung.
Mehr Meldestellen und Gesetzesänderungen gefordert
Ferda Ataman fordert zudem mehr Meldestellen gegen digitale Gewalt. „Den Ländern wird empfohlen, das Netz an Beschwerdestellen weiter auszubauen und bekannter zu machen,“ steht in ihrem Bericht. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Opfer von Hassrede und Diskriminierung einfacher Unterstützung finden und zur Anzeige bringen können.
Ataman, die vor ihrer Ernennung als Antidiskriminierungsbeauftragte als journalistische Aktivistin tätig war, ist aufgrund ihrer früheren Äußerungen und Handlungen umstritten. Sie hatte Deutsche als „Almans“ und „Kartoffeln“ bezeichnet und sich als führende Kraft der „Neuen Deutschen Medienmacher“ engagiert. Diese Organisation setzt sich laut Selbstbeschreibung für „Förderung kultureller Vielfalt durch ethnische Pluralität in den Medien“ ein.
Weiterhin hatte Ataman in ihrer Rolle als Antidiskriminierungsbeauftragte versucht, rechtliche Schritte gegen kritische Journalisten wie die Redaktion des Mediums Nius einzuleiten. Ihre Bemühungen, bestimmte Aussagen gerichtlich zu verbieten, scheiterten jedoch.
Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf apollo-news.net.