Der Görlitzer Bischof Wolfgang Ipolt hat sich in einer aktuellen Stellungnahme zu den neuen Grenzkontrollen an den deutschen Landesgrenzen geäußert und dabei ein gemischtes Bild gezeichnet. Am Freitag erklärte er gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA), dass er zwar den Wunsch nach einem Europa ohne Grenzen teile, aber die besondere Umstände, die eine Erhöhung der Kontrollen notwendig machten, anerkenne. „Natürlich wäre ein Europa ohne Grenzkontrollen wünschenswert. Da diese Freizügigkeit aber offensichtlich in verschiedener Hinsicht missbraucht wird, muss die Regierung einschreiten“, so Ipolt.
Besonders für sein Bistum, das an der Grenze zu Polen liegt, sind die Kontrollen seit längerer Zeit Teil des Alltags. Oft reist Ipolt aus persönlichen oder dienstlichen Gründen nach Polen und gibt an, selbst bisher nie kontroliert worden zu sein. Zudem hat er bislang keine Beschwerden von den Gemeindemitgliedern in seinem Bistum erhalten. Dennoch betont der Bischof, dass die neue Anordnung der Kontrollen nicht unbedingt ein Rückschritt im europäischen Zusammenwachsen bedeuten soll. Vielmehr hofft er, dass sie zur Schaffung eines „geordneten und besser abgestimmten Miteinander der europäischen Staaten“ beitragen.
Die Relevanz der Grenzkontrollen
Seit Anfang der Woche sind in Deutschland Maßnahmen zur Eindämmung der sogenannten irregulären Migration in Kraft. Laut Informationen verfolgen diese Kontrollen das Ziel, die illegale Einwanderung zu reduzieren und die Sicherheit in den Grenzgebieten zu erhöhen. Dies geschieht, obwohl im Schengen-Raum, in dem 25 der 27 EU-Mitgliedsstaaten zu finden sind, Grenzkontrollen an Binnengrenzen nur bei besonderen Bedrohungen rechtlich erlaubt sind.
Die Situation in Görlitz ist besonders bemerkenswert, da die Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg in einen deutschen und einen polnischen Teil gegliedert wurde. Görlitz und die polnische Stadt Zgorzelec sind durch den Grenzfluss Neiße voneinander abgetrennt und pflegen seit vielen Jahren eine partnerschaftliche Beziehung. In diesem Kontext erscheinen die erneuten Grenzkontrollen vor dem Hintergrund der langjährigen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen besonders bemerkenswert.
Der Bischof äußerte den Wunsch, dass die Regierung die Sorgen der Bevölkerung ernst nimmt und „ausgewogene Lösungen“ findet. Dies zeigt, dass trotz der notwendigen Sicherheitsmaßnahmen die Belange der Menschen und die Geschichte der Grenzregion nicht aus den Augen verloren werden dürfen. Die kommenden Wochen könnten entscheidend sein, um zu sehen, wie die Bevölkerung und die Politiker auf diese Maßnahmen reagieren werden und ob sie zu einer positiven Entwicklung in diesem sensiblen Thema führen.
Für mehr Hintergrundinformationen zu der politischen Diskussion rund um die Grenzkontrollen, wie auch zu den Reaktionen aus der Bevölkerung, kann der Artikel auf www.domradio.de besucht werden.