Die Entscheidung von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook, Instagram und weiteren Plattformen, den russischen Sender RT weltweit zu sperren, wirft hohe Wellen in den internationalen Medien und der Öffentlichkeit. Dieser Schritt erfolgt in einem besonders kritischen Moment, da die USA nur sieben Wochen vor den Präsidentschaftswahlen stehen. Die Sperre ist eine Reaktion auf die Bedenken über die Verbreitung von Staatspropaganda und Desinformation durch RT, die seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts in den europäischen Ländern bereits als problematisch eingestuft wurde.
Laut einer offiziellen Mitteilung des Unternehmens wird RT, das früher als Russia Today bekannt war, von Meta’s Anwendungen verbannt. Hierzu zählen prominente Dienste wie Facebook, Instagram sowie WhatsApp und Threads. Diese Maßnahmen sind nicht neu, denn bereits im Frühjahr 2022 wurde der Sender in der Europäischen Union wegen seiner Rolle in der Desinformationskampagne rund um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gesperrt.
US-Regierung und Vorwürfe gegen RT
Zusätzlich zu Metas Maßnahmen hat die US-Regierung kürzlich auch Vorwürfe gegen RT erhoben. Außenminister Antony Blinken erklärte, dass der Sender sich aktiv an Einmischungen in die souveränen Angelegenheiten anderer Länder beteilige und eng mit dem russischen Militär zusammenarbeite. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass es bei früheren Wahlen bereits ähnliche Anschuldigungen gegen Russland gegeben hatte. In diesem Zusammenhang hat die Regierung mehrere Sanktionen gegen Personen und Organisationen erlassen, die mit RT verbunden sind.
Meta selbst war bereits seit dem Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 aktiv gegen russische Staatsmedien vorgegangen und hatte die Verbreitung ihrer Inhalte massiv eingeschränkt. Das Unternehmen stuft Russland als eine der größten Quellen für verdeckte Einflussnahme ein, was den aktuellen Schritt umso bedeutsamer macht. Der Fokus auf den Kampf gegen Desinformation und Propaganda ist somit kein einmaliger Vorfall, sondern Teil einer umfassenderen Strategie.
Während Meta klare Maßnahmen ergreift, bleibt der Zugang zu RT und seinen Inhalten auf anderen Plattformen, wie beispielsweise X (ehemals Twitter), bestehen. Hier sind die RT-Accounts außerhalb der EU und einigen anderen Ländern nach wie vor aktiv. Der neue Eigentümer von X, Elon Musk, hat zudem bestimmte Kennzeichnungen entfernt, die zuvor Staatsmedien identifiziert hatten. Das erzeugt einen Kontrast zu Metas restriktiveren Ansatz.
Die Situation rund um RT und die Reaktion von Meta ist von großer Relevanz für die Diskussion über Informationsfreiheit und die Verantwortung von Tech-Unternehmen im digitalen Zeitalter. Der Umgang mit Desinformation bleibt ein zentrales Thema, das nicht nur politische, sondern auch gesellschaftliche Folgen haben kann. Wie sich diese Entwicklungen weiter entfalten werden, bleibt abzuwarten. Für eine detaillierte Betrachtung des Falls, siehe den Bericht auf www.az-online.de.