Die deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“ hat kürzlich die umstrittene Taiwanstraße durchquert, was in Peking auf heftigen Widerstand stieß. Diese Aktion erfolgte im Rahmen der „Indo-Pacific Deployment“-Mission der Bundeswehr, die auch das Begleitschiff „Frankfurt am Main“ umfasst. Die Schiffe wurden am 13. September 2024 in der Nähe der taiwanesischen Stadt Hsinchu gesichtet und hatten zuvor am Hafen von Incheon, Südkorea, angelegt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius betonte die Wichtigkeit dieser Durchfahrt und erklärte: „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer.“ Damit verwies er auf das Recht aller Nationen, sich durch solche Gewässer zu bewegen, unabhängig von den Ansichten anderer Staaten. Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid unterstützte diese Sichtweise ebenfalls und bezeichnete die Durchfahrt als normalen Vorgang.
Chinas Reaktion auf die Durchfahrt
Trotz der internationalen Unterstützung sieht Peking die Passage mit Besorgnis. Der Sprecher des Außenministeriums in China hatte vor der Durchfahrt erneut deutlich gemacht, dass das Land eine solche Aktion als Provokation empfindet und betont, dass es sich entschieden gegen das „Vordringen ausländischer Militärschiffe“ wende. China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und ist enttäuscht über die Entschlossenheit Deutschlands, die Taiwanstraße zu durchqueren.
Eine Sicherheitsexpertin stellte fest, dass die „Baden-Württemberg“ und die „Frankfurt am Main“ voraussichtlich am Wochenende die Taiwanstraße passieren werden. Historisch ist dies eine bedeutende Aktion, da das letzte Mal ein deutsches Marineschiff die Meerenge vor 22 Jahren durchqueren konnte. Die letzte durchgeführte Passage war unter Vermeidung von Reaktionen aus Peking erfolgt.
Rechtswissenschaftler und Seerechtsexperten unterstützen die rechtliche Sicht Deutschlands. Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen haben Kriegsschiffe das Recht auf friedliche Durchfahrt durch internationale Gewässer. „Friedlich“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass Schiffe nicht militärische Aktivitäten ausführen oder eine Gefährdung für andere Schiffe darstellen dürfen.
Die Fregatte „Baden-Württemberg“ und die „Frankfurt am Main“ sind Teil einer größeren Strategie, die darauf abzielt, die Freiheit von Seewegen zu bekräftigen. Agnieszka Brugger von den Grünen im Bundestag unterstrich die Notwendigkeit, diese Route ohne Vorurteile zu wählen, insbesondere in der gegenwärtigen globalen Lage, in der Freihandel und der Zugang zu internationalen Gewässern von zentraler Bedeutung sind.
Diese Entwicklungen erinnern an frühere Spannungen, insbesondere als die USA in den letzten Jahren wiederholt durch die Taiwanstraße gefahren sind. Ähnliche Durchfahrten wurden von Peking immer wieder kritisiert. Die Möglichkeiten für Konflikte bleiben angespannt, da china oft Militärpräsenz in der Nähe solcher internationalen Konvois zeigt.
Wie sich der Konflikt zwischen Peking und Berlin weiterentwickelt, bleibt abzuwarten. Die Durchfahrt durch die Taiwanstraße bietet Deutschland die Chance, seine Position als aktives Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu unterstreichen, das sich für die Rechte von Seefahrer und Handel einsetzt, während es gleichzeitig in einer geopolitisch sensiblen Region agiert. Es wird interessant sein zu beobachten, ob die deutsche Marine auch in Zukunft ähnliche Routen verfolgt und ob diese Entscheidungen zu weiteren Spannungen in der Region führen könnten.