In einer Woche voller wichtiger Termine für die Europäische Union stehen mehrere Schlüsselmomente an. In verschiedenen Städten Europas, darunter Straßburg und Budapest, versammeln sich Fachleute und Politiker, um über bedeutende Themen wie Forschung, Mobilität und Energie zu diskutieren.
Vom 16. bis 22. September findet die Europäische Mobilitätswoche statt. Sie zielt darauf ab, das Bewusstsein für nachhaltige Mobilität zu schärfen und zeigt, dass über 70 Prozent der Bevölkerung in städtischen Gebieten lebt, wo Straßenraum immer knapper wird. Der Fokus liegt im kommenden Jahr auf „Gemeinsam genutzten öffentlichen Räumen“, einem Konzept, das soziale Gerechtigkeit und Verkehrssicherheit fördert. Weitere Informationen zur Mobilitätswoche sind hier zu finden.
Plenartagungen und wichtige Treffen
Am 16. und 17. September treffen sich die Forschungsministerinnen und -minister in Budapest. Sie erörtern die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Forschung und die Notwendigkeit, die Fragmentierung im Forschungsraum zu überwinden. Diese Gespräche sind wichtig, um die Innovationskraft der EU zu stärken.
Ein weiteres Highlight ist die Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg, die am 16. September beginnt und bis zum 19. September läuft. Hier stehen Themen wie die Zukunft der Landwirtschaft in der EU und die Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen auf der Tagesordnung. Am ersten Sitzungstag wird es auch einen Austausch über die Herausforderungen des Antisemitismus und anderer Formen von Hasskriminalität in Europa geben, was für viele Parlamentarier von zentraler Bedeutung ist. Weiterführende Informationen hierzu sind hier zu finden.
Am Dienstag, dem 17. September, wird die wöchentliche Sitzung der Kommission in Straßburg erwartet. Eine Überarbeitung der Empfehlungen zur Einrichtung rauchfreier Zonen steht auf der Agenda, worüber auch eine Pressekonferenz abgehalten wird. Dies zeigt das kontinuierliche Bestreben der EU, gesundheitliche Standards in den Mitgliedstaaten zu fördern.
Für den 18. September ist die Vergabe des Keychange Inspiration Awards anlässlich des Reeperbahn Festivals in Hamburg geplant. Die EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler wird den Preis an Künstlerinnen verleihen, die zum Fortschritt in der Musikbranche beitragen und als Vorbilder fungieren. Das Festival selbst ist auf das Thema Gleichstellung und Work-Life-Balance ausgerichtet und bietet eine Plattform für den Austausch über diese Themen.
Strategien für die Zukunft
In Brüssel findet am 19. September eine Pressekonferenz mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen statt, die die Energiesicherheit der Ukraine angesichts der bevorstehenden Wintermonate thematisiert. Der Aktionsplan soll der Ukraine helfen, ihre Energieversorgung zu sichern und ist Teil der laufenden Unterstützung der EU für das Land in Krisenzeiten.
Vom 19. bis 20. September sind Verkehrsminister aus verschiedenen EU-Ländern in Budapest versammelt. Sie diskutieren Konzepte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrssektors und der Konnektivität zwischen der EU und ihren Nachbarländern. Dies steht im Kontext den Herausforderungen, die sich durch die Ökologisierung und Digitalisierung des Verkehrs ergeben.
Am letzten Sitzungstag der Plenartagung in Straßburg stehen dringliche Themen auf der Agenda. Der EU-Rechtsrahmen zu Dürren und extremen Wetterereignissen wird diskutiert, ebenso wie die finanziellen Rahmenbedingungen und der Einfluss solcher Ereignisse auf die Landwirtschaft in der EU. Die Abstimmungen betreffen unter anderem die Unterstützung für die Ukraine sowie die kommenden Haushaltspläne der EU.
Schließlich wird auch der EuGH-Urteil zum Streit um die Bestpreisklauseln von Booking.com hinsichtlich der Wettbewerbsregularien behandelt. Diese rechtlichen Entwicklungen sind nicht nur für die beteiligten Unternehmen, sondern auch für die Verbraucher von großer Bedeutung.
Zusammengefasst zeichnet sich die Woche durch ein intensives Programm wichtiger politischer und wirtschaftlicher Treffen aus, die die Weichen für zukünftige Entscheidungen in der EU stellen. Die verschiedenen Veranstaltungen und Diskussionen sind ein Zeichen für den Zusammenhalt in der EU und deren Engagement, aktuelle Herausforderungen gemeinsam anzugehen.