In einem unerwarteten Wendepunkt im Bezirk Harburg hat sich die SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende für eine Koalition mit den Grünen und Linken ausgesprochen. Diese Entscheidung könnte eine Premiere in Hamburg darstellen, da eine derartige Zusammenarbeit in der Geschichte der Stadt bislang nicht stattgefunden hat. Im Hintergrund hingegen brodelt es innerhalb der SPD, wo interne Konflikte zutage treten, während ein Kandidat der CDU, der bislang im Schatten stand, brisante Informationen offenbarte.
Der neue Kopf der Harburger SPD, Claudia Loss, wurde kürzlich im Stadtteilzentrum „Feuervogel“ mit einer bemerkenswerten Mehrheit von 42 Stimmen gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Oksan Karakus an, die nicht zur Wiederwahl angetreten ist. Loss bringt Erfahrung aus ihrer langjährigen Tätigkeit in der Bezirkspolitik mit, bevor sie 2020 in die Hamburgische Bürgerschaft wechselte.
Koalitionsgespräche sorgen für Aufregung
Die SPD-Delegierten sprachen sich am gleichen Abend klar für Gespräche mit den Grünen und Linken aus. Sollte sich jedoch keine Einigung erzielen lassen, erwägt man, mit der kleineren Partei Volt Gespräche zu führen. Diese Entwicklungen zeigen nicht nur den Willen zur Zusammenarbeit, sondern auch den enormen Druck innerhalb der Partei, der durch die Unruhen in den eigenen Reihen verstärkt wird. Co-Fraktionsvorsitzende Natalia Sahling berichtete zuvor von massiven Störungen während des Wahlkampfs, bei denen wiederholt ihre Wahlplakate beschädigt oder gestohlen wurden. Die daraus resultierenden Ermittlungen richteten sich überraschend gegen Mitglieder der eigenen Partei, was zu mehreren Hausdurchsuchungen führte.
Für zwei Parteikollegen von Sahling, darunter der Vorsitzende der SPD Hausbruch, Mehmet Kizil, sind die politischen Karrieren nun vorerst gestoppt. Für drei Monate dürfen sie keine politischen Ämter bekleiden oder sich für die Bürgerschaftswahl aufstellen lassen. Kizils Anwalt sieht die Ermittlungen als diskriminierend und spricht von einer Kampagne gegen seinen Mandanten. Eine solche Spaltung innerhalb der Partei könnte die bereits fragilen Verhältnisse im Rathaus von Harburg weiter destabilisieren.
Konflikte mit der CDU
Umso bemerkenswerter ist die klare Absage der Harburger SPD an eine mögliche Kooperation mit der CDU, die eine Große Koalition im Bezirk anstreben wollte. Die SPD war verärgert über den Vorstoß der CDU, die aktuelle Bezirkschefin Sophie Fredenhagen nicht weiter an der Spitze des Bezirksamtes sehen zu wollen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende brachte stattdessen den Hamburger Verwaltungsrichter Klaus Torwarth ins Spiel. Torwarth schien sich seiner Sache jedoch zu sicher zu sein, denn wie das „Abendblatt“ berichtet, plauderte er in einem Friseursalon über vertrauliche Informationen und war sich sicher, die Mehrheit der Stimmen zu haben.
Doch auf das Gespräch ließ sich Claudia Loss, die neue SPD-Vorsitzende, im gleichen Salon nicht nur hören, sondern stellte Torwarth zur Rede. Die CDU selbst hat mittlerweile von Torwarth als Kandidaten Abstand genommen und sieht sich durch die Entscheidung der SPD, eine Rot-Rot-Grüne Koalition zu favorisieren, enttäuscht. Fraktionsvorsitzender Rainer Bliefernicht befürchtet bereits negative Entwicklungen, insbesondere in der Verkehrspolitik, und zeigt sich besorgt über die Auswirkungen dieser politischen Neuausrichtung.
Die Situation bleibt angespannt und entwickelt sich weiter. Details und hintergründige Informationen zu diesem Thema sind in einem ausführlichen Bericht auf www.mopo.de zu finden.