Rheinland-Pfalz kann sich über einen erfreulichen finanziellen Schub freuen, denn die kürzlich korrigierten Bevölkerungszahlen haben zu unerwarteten Mehreinnahmen für das Land geführt. Die Überprüfung der Einwohnerzahlen, die aus dem im Sommer veröffentlichten Bevölkerungszensus 2022 resultiert, hat für 2024 und darüber hinaus deutlich positive Auswirkungen auf die Kassen der Landesregierung.
Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) hat auf eine Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Pia Schellhammer bestätigt, dass das Land im Jahr 2024 mit zusätzlichen Einnahmen von etwa 50 Millionen Euro rechnet. Diese erfreuliche Nachricht wird sich über die Jahre fortsetzen; man geht davon aus, dass diese Summe bis 2028 auf ungefähr 60 Millionen Euro ansteigt. Dies stellt nicht nur einen einmaligen Zuwachs dar, sondern schafft eine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Lage des Landes.
Auswirkungen des Zensus 2022
Der Grund für diese Mehreinnahmen liegt in einer geänderten Berechnung der Bevölkerungszahlen, die die Verteilung der Einnahmen aus der Umsatzsteuer maßgeblich beeinflusst. Der Zensus 2022 hat gezeigt, dass die Bevölkerung Deutschlands um etwa 1,4 Millionen Menschen geringer ist als zuvor angenommen. In Rheinland-Pfalz ist der Rückgang zwar spürbar, bleibt jedoch hinter dem der anderen Bundesländer zurück. So lebten am Stichtag des Zensus, dem 15. Mai 2022, rund 4,09 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz, was einem Rückgang von lediglich 1,4 Prozent entspricht. Dies führt dazu, dass das Bundesland einen relativ höheren Einwohneranteil im Vergleich zu anderen Regionen aufweist.
Bereits im Juli hatte das Münchner ifo-Institut die Mehreinnahmen für Rheinland-Pfalz mit exakt 50 Millionen Euro beziffert, was nun auch von der Landesregierung bestätigt wurde. Dieses zusätzliche Geld ist ein bedeutender Baustein für die kommenden Haushaltsplanungen der Ampelkoalition, die aus SPD, FDP und Grünen besteht.
In Anbetracht dieser verbesserten finanziellen Situation wird erwartet, dass die Landesregierung am Dienstag in Mainz ihre Haushaltspläne für die Jahre 2025 und 2026 veröffentlicht. Dabei werden die zu erwartenden Mehreinnahmen aus der Umsatzsteuer bereits in die neuen Budgetüberlegungen einfließen, was die finanzielle Planung erheblich vereinfacht.